Koalitionen in Sachsen und Thüringen: Politische Zusammenarbeit ohne die AfD
In Sachsen und Thüringen stehen nach den Wahlen vom Sonntag Verhandlungen über neue Regierungskoalitionen an. Diese Verhandlungen werden voraussichtlich schwierig und langwierig sein, da die Parteien nicht mit der AfD koalieren wollen. Doch welche Koalitionen sind überhaupt möglich, wenn die AfD in Thüringen mit 32,8 Prozent und in Sachsen mit 30,6 Prozent der Stimmen stark vertreten ist?
Kretschmer strebt Bündnis mit Wagenknecht an
In Sachsen hat die CDU unter Ministerpräsident Kretschmer die Wahl knapp gewonnen und steht nun vor der Herausforderung, eine neue Koalition zu bilden. Die bisherige „Kenia“-Koalition mit SPD und Grünen reicht nicht mehr für eine Mehrheit im Landtag aus. Eine Möglichkeit wäre eine Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und der SPD, die zusammen auf 51 Prozent der abgegebenen Stimmen und 66 Sitze kommen würden. Ministerpräsident Kretschmer hat bereits signalisiert, dass er dieses Bündnis anstrebt, obwohl er sich im Wahlkampf kritisch über Wagenknecht geäußert hat. Die politische Ausrichtung in Bereichen wie Wirtschafts- und Sozialpolitik könnte jedoch zu schwierigen Verhandlungen führen.
Eine weitere Möglichkeit in Sachsen wäre eine Koalition mit dem BSW und den Grünen, die zusammen 63 Sitze im Landtag hätten. Allerdings hat Kretschmer bereits angekündigt, dass er nicht erneut mit den Grünen regieren möchte, sondern lieber eine Koalition mit der SPD eingehen würde. Eine erweiterte Kenia-Koalition mit der Linken als vierte Partei ist politisch kaum vorstellbar, obwohl sie rein rechnerisch eine Mehrheit von 64 Sitzen hätte.
Minderheitsregierung mit Duldung der Linken?
In Thüringen gestaltet sich die Situation deutlich komplizierter, da fünf Parteien im Parlament vertreten sind. Die CDU mit Spitzenkandidat Mario Voigt kam auf den zweiten Platz hinter der AfD und würde zusammen mit dem BSW und der SPD zwar eine Regierungsmehrheit von 44 Sitzen haben, jedoch knapp an der erforderlichen Mehrheit von 45 Sitzen scheitern. Eine Minderheitsregierung könnte eine Option sein, wobei die Linke bereits signalisiert hat, dass sie eine Duldung einer solchen Regierung in Betracht ziehen würde. Allerdings haben alle Parteien das Ziel, eine Wiederholung der schwierigen Situation einer rot-rot-grünen Minderheitsregierung zu vermeiden.
Eine Mehrheitsregierung ohne die AfD wäre theoretisch möglich, wenn die CDU mit dem BSW und der Linken eine Koalition bilden würde. Diese Koalition käme auf 50 Sitze und hätte somit eine Mehrheit im Landtag. Allerdings hat Mario Voigt eine Zusammenarbeit mit der Linken ausgeschlossen. Zudem steht der Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU einer Koalition mit der Linkspartei entgegen. Einige Stimmen innerhalb der CDU plädieren jedoch dafür, den Beschluss aufzuheben, da die Linkspartei in Ostdeutschland als konservative Sozialdemokratie angesehen wird.
Die politische Landschaft in Sachsen und Thüringen ist nach den Wahlen im Umbruch, und es bleibt abzuwarten, welche Koalitionen letztendlich gebildet werden können. Die kommenden Verhandlungen werden entscheidend sein für die Zukunft der beiden Bundesländer und könnten weitreichende Auswirkungen auf die politische Landschaft in Deutschland haben.