Schlagwort: Mehrheit

Die Migrationsdebatte in Deutschland: Unionsfraktion ohne Mehrheit trotz AfD-StimmenDie Uhr tickt und die Spannung steigt im Bundestag. Es ist kurz vor elf Uhr, als die Debatte über das Zustrombegrenzungsgesetz beginnen sollte. Doch Thorsten Frei,...

Nach einer turbulenten Landtagssitzung hat der Verfassungsgerichtshof von Thüringen dem Alterspräsidenten der AfD, Jürgen Treutler, eine Art Regel-Korsett auferlegt. Für die Fortsetzung der Sitzung am Samstagmorgen hat das Gericht klare Anweisungen herausgegeben.### Was hat...

Koalitionen in Sachsen und Thüringen: Politische Zusammenarbeit ohne die AfDIn Sachsen und Thüringen stehen nach den Wahlen vom Sonntag Verhandlungen über neue Regierungskoalitionen an. Diese Verhandlungen werden voraussichtlich schwierig und langwierig sein, da die...