Schlagwort: SPD

Lars Klingbeil will das Finanzministerium als neues Machtzentrum neben dem Kanzleramt aufbauen. Doch große Erfahrungen mit Finanzen fehlen ihm - hinzukommt eine äußerst schwierige Kassenlage.Gerade mal 1.000 Meter sind es zwischen dem Willy-Brandt-Haus, der...

Der Bundestag debattiert über das Schuldenpaket von Union, SPD und GrünenDas Bundesverfassungsgericht hat grünes Licht für die für Dienstag angesetzte Sondersitzung des Bundestags gegeben, in der über das Finanzpaket von Union und SPD abgestimmt...

Koalitionsverhandlungen: Union und SPD unter grünem SpardiktatDie Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD sollten die schnellsten und unkompliziertesten in der jüngeren bundesdeutschen Geschichte werden. Mit schlanken Verhandlungsteams und einem schmalen Koalitionsvertrag war die Kanzlerwahl bis...

Sondierungen von Union und SPD: Zielgeraden in Sicht, aber noch steinige WegeDie Sondierer von Union und SPD stehen kurz vor dem möglicherweise entscheidenden Abschnitt ihrer Verhandlungen. Es ist die Zeit, die sie als "die...

Die SPD möchte wieder das Leichte und Spielerische betonen. Die vergangenen Wochen waren anstrengend genug mit der Diskussion um den richtigen Kanzlerkandidaten. Am Samstagmorgen versammelten sich rund 500 Genossen in der Parteizentrale, um sich...

Boris Pistorius: Verzicht auf K-Frage in nur drei MinutenDie Videobotschaft von Boris Pistorius dauert nur drei Minuten. In diesen drei Minuten möchte er die langwierige Diskussion über den Kanzlerkandidaten der SPD beenden. Pistorius steht...

Olaf Scholz und Boris Pistorius kämpfen um die Kanzlerkandidatur der SPD. Während Scholz selbstbewusst in den Wahlkampf zieht und auf Unterstützung hofft, gibt es innerhalb der Partei zunehmend Kritik an seiner Person. Viele zweifeln...

In Brandenburg stehen Koalitionsverhandlungen zwischen der SPD und dem Bündnis Sahra Wagenknecht an. Die Verhandler haben einen straffen Zeitplan und halten sich vor Beginn der Gespräche streng diskret. Die Arbeitsgruppen sind bereits festgelegt, und...

In Thüringen haben die Landesvorsitzenden von CDU, BSW und SPD beschlossen, Koalitionsverhandlungen zu führen. Sie haben bereits eine Vereinbarung zur Friedenspolitik für einen potenziellen Regierungsvertrag getroffen. Dies wurde in Erfurt bekannt gegeben. Allerdings muss...

Fünf Wochen nach der Landtagswahl in Brandenburg haben SPD und BSW die Weichen für Koalitionsverhandlungen gestellt. Die Sondierungsgruppen beider Parteien empfehlen den Parteivorständen Verhandlungen. Diese haben dies nun gebilligt. Eine solche Koalition wäre ein...

Die Sondierungen für eine zukünftige Regierungszusammenarbeit in Thüringen stecken in einer Krise. Die CDU, BSW und SPD können sich nicht auf eine Friedenspräambel einigen. Die SPD zweifelt zunehmend an einer möglichen Koalition. Der SPD-Landeschef...

Krise bei CDU, SPD und BSW Jetzt braucht es DiplomatieLandespolitiker von CDU, SPD und BSW wollten trotz Störfeuer aus Berlin weiter für mögliche Koalitionen verhandeln. Doch jetzt hakt es in Sachsen und Thüringen. Eine Zerreißprobe...

Es war schon länger klar, dass Olaf Scholz kein Fan von Verteilungskämpfen ist. Als Kanzler setzt er eher auf das Bewahren, vor allem des Standorts Deutschland. Vor kurzem musste Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck verkünden, dass...

Die SPD hat ihre Wahlkampfstrategie für 2022 vorgestellt und setzt dabei auf verschiedene Maßnahmen, um die Wirtschaft anzukurbeln und Arbeitsplätze zu sichern. Laut einem Bericht der „Bild am Sonntag“ plant die Partei eine Kaufprämie...

Die SPD hat auf ihrer Vorstandsklausur einen Leitantrag verabschiedet, um ihren Kurs für den kommenden Wahlkampf festzulegen. In dem fünfseitigen Dokument werden klassische sozialdemokratische Positionen vertreten und Angriffe gegen CDU-Chef Merz gerichtet.Die Autoren des...

Matthias Miersch ist ein bekannter Politiker der SPD und seit 2005 Mitglied des Bundestages. Vor kurzem hat er angekündigt, erneut für den Bundestag zu kandidieren. Seine Sorge um die Ergebnisse vergangener Wahlen und die...

Stand: 22.09.2024 23:38 UhrDietmar Woidke führt die SPD zum Sieg bei den Landtagswahlen in Brandenburg. Nach vorläufigen Ergebnissen erreicht seine Partei 30,9 Prozent der Stimmen. Die AfD liegt knapp dahinter. Das BSW kann ebenfalls...

Kann Olaf Scholz die SPD aus der Krise führen?Seit Olaf Scholz Kanzler ist, wird die SPD von vielen als auf dem Weg zum Untergang gesehen. Die Situation wird als extrem schwierig und brandgefährlich beschrieben....

Landtagswahl Brandenburg: AfD und SPD kämpfen um den ersten PlatzNach einem hitzigen Wahlkampf um die Themen Migration, innere Sicherheit und Frieden wählt Brandenburg heute einen neuen Landtag. Erwartet wird nach letzten Umfragen ein Kopf-an-Kopf-Rennen...

Robert Crumbach, ein ehemaliger Arbeitsrichter und langjähriges SPD-Mitglied, hat Anfang des Jahres eine neue politische Heimat gefunden: das Bündnis für soziale Wende (BSW). Prompt wurde er zum Landeschef und Spitzenkandidaten der Partei in Brandenburg...

Wahlumfragen sind ein wichtiger Indikator für die politische Stimmung in Deutschland. Sie bieten einen Einblick in die aktuellen Trends und Entwicklungen vor Wahlen auf Bundes- und Landesebene. Die regelmäßige Aktualisierung von Umfragedaten ermöglicht es,...

Analyse von Woidkes WahlkampfBrandenburgs SPD-Spitzenkandidat Dietmar Woidke hat sich geschickt durch den Wahlkampf manövriert, um die Partei wieder in eine starke Position zu bringen. Lange Zeit lag die AfD in Umfragen zur Wahl in...

SPD-Chefin Saskia Esken hat vor einer Aushebelung des Grundgesetzes im Zusammenhang mit der Migrationspolitik gewarnt. Sie betonte, dass Maßnahmen zur Begrenzung der Migration auf rechtlich fundierten Grundlagen basieren müssen, anstatt populistische Forderungen zu unterstützen....

Die Asyldebatte in Deutschland ist derzeit in vollem Gange, insbesondere wenn es um die Zurückweisung von Flüchtlingen an der Grenze geht. Während Union und FDP sich dafür aussprechen, sehen SPD und Grüne rechtliche Hürden....

Am 1. September 2024 fanden die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen statt. Die Wahllokale öffneten von 8 bis 18 Uhr, und die Bürgerinnen und Bürger waren aufgerufen, einen neuen Landtag zu wählen. In diesem...

Die Landtagswahl in Sachsen hat für eine Überraschung gesorgt, als der Landeswahlleiter das vorläufige Ergebnis korrigierte und die AfD ihre Sperrminorität verlor. Die CDU und die AfD erhielten jeweils einen Sitz weniger als zuvor...

Nach den Wahlen in Thüringen und Sachsen zeichnen sich mögliche Koalitionen ab, die die politische Landschaft in beiden Bundesländern maßgeblich beeinflussen könnten.### Ergebnisse der Wahlen In Thüringen liegt die AfD laut Hochrechnungen von ARD und...

SPD fordert Sonderermittler zu Solingen - Untersuchung gefordert nach BrandanschlagEine Woche nach dem tragischen Anschlag in Solingen, bei dem drei Menschen getötet und acht weitere verletzt wurden, hat der nordrhein-westfälische Landtag eine Sondersitzung abgehalten,...

Olaf Scholz besucht Meyer Werft in Papenburg: Politik im WahlkampfWarum bedurfte es dieses Auftritts? Diese Frage drängt sich nach dem Besuch von Kanzler Olaf Scholz (SPD) bei der Meyer Werft in Papenburg auf. Die...

Der Ministerpräsident von Thüringen, Bodo Ramelow, hat vor der Landtagswahl einen coolen Auftritt hingelegt. Er singt den berühmten Trio-Song "Da, Da, Da" in einem Werbespot, der im Netz für Aufsehen sorgt. Ramelow ist auf...

Die Ampelkoalition steckt in der Klemme. Olaf Scholz steckt in der Klemme. Die Tage des Friedens zwischen SPD, Grünen und FDP sind gezählt. Es gibt Streit über das Bürgergeld, Steuererleichterungen für Ausländer und Gutachten,...

Rolf Mützenich wird als SPD-Fraktionschef als standhaft und unbeeinflussbar beschrieben. Er setzt sich für Umverteilung und schürt Ressentiments gegen Besserverdienende. Seine Friedensagenda verfolgt er unnachgiebig, auch wenn dies die Wähler nicht unbedingt zur Sozialdemokratie...

Die Kritik an Annalena Baerbock, der Außenministerin der Grünen, nimmt zu, da sie sich von der Ankündigung des Kanzlers distanziert hat, Straftäter und Gefährder bald nach Syrien und Afghanistan abzuschieben. Diese Meinungsverschiedenheit führt zu...