Schlagwort: Berlin

Im Bundesrat steht heute das zentrale Projekt von Bundesgesundheitsminister Lauterbach auf dem Spiel: die Krankenhausreform. Die Zukunft einiger Kliniken könnte davon abhängen.Das Goitzsche Klinikum in Bitterfeld-Wolfen, Sachsen-Anhalt, hat seit Juli mehr als hundert Babys...

Bei der SPD herrscht Unklarheit darüber, wer der beste Kanzlerkandidat sein könnte. Olaf Scholz hat an Beliebtheit verloren und die Umfragen sinken kontinuierlich. Ein möglicher Ersatz könnte Verteidigungsminister Boris Pistorius sein. Die Partei muss...

Axel Spilcker ist ein erfahrener Journalist, der sich auf investigative Berichterstattung spezialisiert hat. Seit vielen Jahren schreibt er für den „Kölner Stadtanzeiger“ und „Focus Online“ über große Kriminalfälle und hat sich einen Namen für...

Bundeskanzler Scholz hat sich am Rande des G20-Gipfels zu verschiedenen Themen geäußert, darunter seine erneute Kanzlerkandidatur für die SPD. Er betonte die Bedeutung eines "Kurses der Besonnenheit" in der Politik. Scholz sprach über die...

Die Veröffentlichung einer neuen russischen Nukleardoktrin durch den Kreml ändert nichts wesentliches. Für diesen Text gilt das gleiche wie für alle staatlichen Dokumente in Wladimir Putins Russland: Von Bedeutung ist nicht ihr Wortlaut, sondern...

Es war ein großer Fehler, den amtierenden Bundeskanzler nicht sofort nach dem Ampel-Bruch als Kanzlerkandidaten zu benennen. Dies führt jetzt zu innerparteilicher Unruhe und schadet der gesamten SPD. Die Tatsache, dass einige Genossen nun...

Europa hat in den letzten Jahrzehnten bei digitalen Technologien wie dem Internet, der Cloud und jetzt der Künstlichen Intelligenz (KI) den Vereinigten Staaten hinterhergehinkt. Doch eine neue Studie des Risikokapitalgebers Atomico gibt Anlass zur...

Das Ampel-Aus liegt mittlerweile fast zwei Wochen zurück, aber die Diskussionen darüber, wie es dazu kam, sind noch immer im Gange. Besonders FDP-Chef Lindner sieht sich mit Fragen zu seiner Glaubwürdigkeit konfrontiert, nachdem Berichte...

Olaf Scholz und Boris Pistorius kämpfen um die Kanzlerkandidatur der SPD. Während Scholz selbstbewusst in den Wahlkampf zieht und auf Unterstützung hofft, gibt es innerhalb der Partei zunehmend Kritik an seiner Person. Viele zweifeln...

Die Taurus-Frage: Olaf Scholz bleibt beim NeinViele Verbündete fragen sich, ob Deutschland nicht nur die Ablehnung der Freigabe von weitreichenden Waffen für die Ukraine unterstützt, sondern auch selbst solche Waffen liefern sollte, wie zum...

Eigentümer von Häusern mit Öl- oder Gasheizung müssen sich beim Verkauf auf wachsende Preisabschläge einstellen. Das bedeutet, dass mittlerweile nicht mehr allein die Lage maßgeblich für den Wert einer Immobilie ist.Unsanierte Immobilien, also Häuser...

In Berlin haben bis zu 2.000 Menschen gegen Putin protestiert und den Abzug der russischen Truppen aus der Ukraine gefordert. Bekannte Vertreter der russischen Exil-Opposition wie Julia Nawalnaja, Ilja Jaschin und Wladimir Kara-Mursa riefen...

In der SPD herrscht derzeit große Unruhe, vor allem in Bezug auf die K-Frage. Lars Klingbeil, der SPD-Vorsitzende, betont immer wieder, dass Olaf Scholz der Kanzlerkandidat ist und die Partei hinter ihm steht. Klingbeil...

Der deutsche Botschafter in Moskau, Lambsdorff, glaubt, dass es noch zu früh ist, um mit Russland über einen Waffenstillstand in der Ukraine zu verhandeln. Seiner Meinung nach bombardiert Russland weiterhin täglich die Ukraine, was...

Der Zusammenbruch von Olaf Scholz: Die Folgen für DeutschlandEine Bundesregierung ist zum ersten Mal seit vier Jahrzehnten zerbrochen, aber die Beteiligten setzen ihren Wahlkampf fort, ohne innezuhalten oder zu reflektieren. Olaf Scholz, der gescheiterte...

Wer am Freitagabend beim Grünen-Parteitag zuhören wollte, was Robert Habeck zu sagen hatte, musste zuerst viele andere Reden anhören. Insgesamt dauerten sie vier Stunden. Die Rede begann um 21:25 Uhr mit Erinnerungen an den...

Die Mietpreisbremse, die seit dem Ende der Ampelregierung vor dem Aus steht, könnte bald ein Ende finden. Die Bundesregierung hatte geplant, das Instrument unter bestimmten Bedingungen zu verlängern, aber mit dem Ende der Koalition...

CDU und SPD haben angekündigt, gemeinsam in Koalitionsgespräche zu gehen, um eine Minderheitsregierung zu bilden. Das wurde in einer Pressemitteilung am Abend erklärt. Weitere Details sollen am Freitagvormittag bekannt gegeben werden.Ein bereits vorliegendes Papier...

Die strategischen Ziele der Parteien bei der BundestagswahlDie SPD steht vor einem schizophrenen Wahlkampf. Der Noch-Bundeskanzler Olaf Scholz ist bereit, sich mit CDU-Parteichef Friedrich Merz auseinanderzusetzen. Die SPD plant wahrscheinlich eine Wiederauflage der großen...

Neue Erkenntnisse über Flugsaurier aus SüddeutschlandIn Stuttgart wird intensiv an der Erforschung von Saurierfossilien gearbeitet. Besonders der Posidonienschiefer südöstlich von Stuttgart bietet ideale Bedingungen für gut erhaltene Versteinerungen. Durch ein Forschungsprojekt des Naturkundemuseums Stuttgart...

Die Fraktionen von Union und SPD haben sich auf einen Vorschlag für eine vorgezogene Bundestagswahl am 23. Februar geeinigt. Dieser Termin wurde auch mit den Grünen und der FDP abgestimmt. Olaf Scholz plant, die...

Dr. Jens Baas, der Chef der Techniker Krankenkasse, spricht über die aktuellen Herausforderungen im Gesundheitssystem. Er betont, dass es Unterschiede zwischen der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) und der Pflegeversicherung gibt. In der GKV gibt es...

Sind deutsche Unternehmen nicht einmal mehr in der Lage alles zu liefern, damit eine Bundestagswahl ordentlich über die Bühne gehen kann? Neue Zweifel über die Leistungsfähigkeit der deutschen Wirtschaft hat ausgerechnet Ruth Brand geschürt,...

Zum Wochenstart haben die Anleger die Aktienmärkte mit Schwung erobert, inspiriert von der steigenden Wall Street. Die Sorgen über negative "Trump-Effekte" für die deutsche Wirtschaft sind vorerst in den Hintergrund gerückt.Der DAX konnte von...

Vertrauen ist wichtig, aber nicht immer gleichbedeutend mit Offenheit und Wahrhaftigkeit. Ein Beispiel dafür ist, als der Inspekteur des Heeres in Deutschland sagte, die Bundeswehr sei unvorbereitet, was zwar ehrlich war, aber auch Unsicherheit...

Seit einigen Tagen wird in den Medien darüber berichtet, wie es angeblich zum Ende der Ampelregierung gekommen ist. Die Darstellungen variieren je nach Quelle, aber es scheint keine weiteren Geheimnisse zu geben. Die meisten...

Nach dem Aus der Ampel-Koalition hat Bundeskanzler Scholz in einem Interview mit "Caren Miosga" auf ARD die Möglichkeit einer Vertrauensfrage vor Weihnachten nicht ausgeschlossen. Er betonte, dass er bereit sei, diesen Schritt zu gehen,...

Christian Lindner, der ehemalige Finanzminister und jetzige FDP-Chef, warnte vor einer Ampel-Koalition in Berlin. Er betonte, dass er ein Experte für die SPD und die Grünen sei. Lindner warb für seine Partei als potenziellen...

Die Linke hat ihre Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl bekannt gegeben. Jan van Aken und Heidi Reichinnek sollen die Partei vertreten. Van Aken betonte, dass es im Wahlkampf darum gehe, die Unterschiede zwischen den "da...

Herr Lindner, am Donnerstag hat der Bundespräsident Sie aus dem Amt des Bundesfinanzministers entlassen – in Anwesenheit des Bundeskanzlers. Hat Olaf Scholz in Schloss Bellevue mit Ihnen gesprochen? Wir haben uns begrüßt, wie es...

Olaf Scholz hat am Mittwochabend gezeigt, wie die Schuldenbremse umgangen werden kann, indem er eine Ausnahme für 15 Milliarden Euro vorschlug, wovon die Ukraine nur drei Milliarden Euro zusätzlich erhalten würde. Die restlichen zwölf...

Eine Art grünes Wirtschaftswunder hatte Bundeskanzler Olaf Scholz den Wählern versprochen, aber die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP hat das Land in wirtschaftliche Starre und Stagnation geführt. Die Wirtschaftsleistung wird voraussichtlich zum zweiten...

Die Regierung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat keine Mehrheit im Parlament mehr. Trotzdem geht Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) davon aus, dass sein „Rentenpaket II“ wie geplant umgesetzt wird. Der neue Rentenversicherungsbericht des Ministeriums...

Robert Habeck ist zurück auf Twitter, um sich nicht von den "Schreihälsen und Populisten" die Debatten überlassen zu lassen. Seine Rückkehr markiert den Beginn seiner Wahlkampagne, die ihn ins Kanzleramt bringen soll. Alles ist...

Mittwoch, 6. November 2024, 21.28 Uhr: Der Bundeskanzler gibt vor der Hauptstadtpresse bekannt, dass er die Zusammenarbeit mit der FDP beenden wird. Er betont die Bedeutung seines Amtseids und erklärt, dass er immer das...