Die Taurus-Frage: Olaf Scholz bleibt beim Nein
Viele Verbündete fragen sich, ob Deutschland nicht nur die Ablehnung der Freigabe von weitreichenden Waffen für die Ukraine unterstützt, sondern auch selbst solche Waffen liefern sollte, wie zum Beispiel Taurus-Marschflugkörper. Die Antwort der Bundesregierung war am Montag klar: Sie war über die Freigabe aus Washington informiert und Kanzler Olaf Scholz hat deutlich gemacht, dass er bei seiner Ablehnung bleibt und sich nicht ändern wird.
Olaf Scholz hat nicht nur seine Ablehnung von Taurus wiederholt betont, sondern auch die Entscheidung, keine weitreichenden Waffen zu liefern. Die deutschen Mars-II-Raketenwerfer haben eine Reichweite von nur etwa 80 Kilometern. Deshalb gibt es auch Einschränkungen für die bisher an die Ukraine gelieferten Waffen, die gemäß dem Völkerrecht eingesetzt werden müssen.
Die Frage nach der Taurus-Lieferung wird immer entscheidender und mit dem Beginn des Wahlkampfes wird deutlich, dass Scholz mit seiner Weigerung alleine dasteht. Selbst innerhalb seiner eigenen Partei gibt es Kritik an seiner Haltung. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth, sagte, dass die militärische Unterstützung für die Ukraine besser koordiniert und mit den Verbündeten abgestimmt werden sollte.
Es wird auch deutlich, dass sich die Unterschiede zur Haltung des Kanzlers immer stärker herauskristallisieren, sowohl von der Opposition als auch aus der eigenen Partei. Verteidigungsminister Boris Pistorius wird nachgesagt, offen für Taurus-Lieferungen zu sein, während Außenministerin Annalena Baerbock die Freigabe weitreichender Waffen unterstützt.
Es wird spekuliert, dass es unter einer neuen Regierungsführung im Kanzleramt zu einem harten Kurswechsel kommen könnte. Kanzlerkandidat Friedrich Merz hat bereits einen solchen Kurswechsel vorgeschlagen, sollte Putin nicht mit der Bombardierung der Zivilbevölkerung aufhören.
Die Union hat ihre Haltung ebenfalls deutlich gemacht und setzt sich für eine stärkere Unterstützung der Ukraine ein. Es bleibt abzuwarten, ob es im Kanzleramt zu einer Veränderung in der Politik gegenüber der Ukraine kommen wird.
