Nach dem Aus der Ampel-Koalition hat Bundeskanzler Scholz in einem Interview mit „Caren Miosga“ auf ARD die Möglichkeit einer Vertrauensfrage vor Weihnachten nicht ausgeschlossen. Er betonte, dass er bereit sei, diesen Schritt zu gehen, wenn es eine Einigung zwischen der SPD-Fraktion und der Unionsfraktion gibt.
Scholz machte deutlich, dass er nicht um jeden Preis an seinem Amt festhalten wolle. Vielmehr sei es ihm wichtig, dass demokratische Prozesse eingehalten werden und eine ordnungsgemäße Neuwahl stattfinden könne, ohne dass es zu wiederholten Wahlen wie in Berlin komme.
Nachdem Scholz zunächst den 15. Januar als möglichen Zeitpunkt für die Vertrauensfrage und eine vorgezogene Bundestagswahl Ende März ins Spiel gebracht hatte, signalisierte er nun Flexibilität bezüglich des Zeitpunkts. Er appellierte an den Bundestag, sich auf die noch zu beschließenden Gesetze zu einigen, um eine reibungslose Neuwahl zu ermöglichen.
Es bleibt abzuwarten, ob es zu einer Einigung im Parlament kommt und ob tatsächlich noch vor Weihnachten eine Vertrauensfrage gestellt wird. Die politische Lage bleibt weiterhin turbulent, und die Entscheidungen der kommenden Wochen werden maßgeblich für die Zukunft der Bundesregierung sein.
