Bereits am Dienstag könnte es in Frankreich einen neuen Premierminister geben, so die aktuellen Gerüchte aus dem Élysée-Palast. Präsident Emmanuel Macron scheint endlich einen Kandidaten für das Amt des Premiers gefunden zu haben, nach Wochen der vergeblichen Suche. Unter den potenziellen Kandidaten befinden sich der ehemalige sozialistische Premierminister Bernard Cazeneuve und der frühere konservative Präsidentschaftskandidat Xavier Bertrand.
Beschleunigung bei der Regierungsbildung
Zwei Monate nach den Parlamentswahlen verdichten sich die Anzeichen für eine Beschleunigung bei der Regierungsbildung in Frankreich. Macron plant, am Montag zunächst Bernard Cazeneuve, den ehemaligen sozialistischen Premierminister, zu empfangen, gefolgt von einem Treffen mit Xavier Bertrand, dem ehemaligen konservativen Präsidentschaftskandidaten. Berichten zufolge könnte Macron bereits am Dienstag einen neuen Regierungschef ernennen, nur einen Tag nach dem Schuljahresbeginn in Frankreich.
Cazeneuve und Bertrand als mögliche Kandidaten
Bernard Cazeneuve, der als gemäßigter Politiker gilt, könnte erneut das Amt des Premierministers übernehmen, das er bereits von Ende 2016 bis Mai 2017 innehatte. Er wird als potenzieller Kandidat gehandelt, nachdem Macron die von der Linkskoalition Nouveau Front Populaire (NFP) vorgeschlagene Lucie Castets abgelehnt hat. Cazeneuve betonte, dass er nicht um das Amt bettelt, sondern es aus Pflichtgefühl übernehmen würde, um dem Land weitere Schwierigkeiten zu ersparen.
Xavier Bertrand, der bei der Präsidentschaftswahl 2022 bei der Vorwahl der konservativen Republikaner gescheitert ist, wird ebenfalls als möglicher Kandidat für das Amt des Regierungschefs gehandelt. Nicolas Sarkozy bezeichnete ihn in einem kürzlich veröffentlichten Interview als geeigneten Kandidaten. Allerdings gibt es innerhalb der konservativen Republikaner unterschiedliche Meinungen darüber, ob die Partei an einer neuen Regierung beteiligt sein sollte oder nicht.
Die Herausforderung einer fragmentierten Nationalversammlung
Nach den Parlamentswahlen im Juli ist keine der politischen Lagergruppen in der Nationalversammlung in der Lage, eine tragfähige Mehrheit zu bilden. Das Linksbündnis NFP konnte sich als stärkste Kraft behaupten, gefolgt von Macrons Lager und dem rechtspopulistischen Rassemblement National (RN). Dies stellt Macron vor die Herausforderung, eine Regierung zu bilden, die auf breite Unterstützung zählen kann.
Zeitdruck durch anstehende Haushaltsentwürfe
Die anstehende Vorlage des Haushaltsentwurfs für 2025 bis Oktober setzt Macron zusätzlich unter Druck, eine handlungsfähige Regierung zu bilden. Traditionell ist es Aufgabe des größten Lagers in der Nationalversammlung, einen Kandidaten für das Amt des Premierministers vorzuschlagen. Der Präsident hat zwar das Recht, den Premierminister frei zu ernennen, ist jedoch darauf angewiesen, dass dieser eine Mehrheit in der Nationalversammlung für die Gesetzesvorhaben der Regierung gewinnen kann.
Fazit
Die Suche nach einem neuen Premierminister in Frankreich nähert sich einem möglichen Abschluss, mit Bernard Cazeneuve und Xavier Bertrand als potenzielle Kandidaten. Macron steht vor der Herausforderung, eine Regierung zu bilden, die die verschiedenen politischen Lager vereinen kann und gleichzeitig eine Mehrheit im Parlament sichert. Die kommenden Tage werden zeigen, ob es Macron gelingt, einen neuen Premierminister zu ernennen und die Regierungsbildung voranzutreiben.