Team für zweite Amtszeit: Die Herausforderungen von von der Leyen
Die Ernennung der EU-Kommission unter der Leitung von Ursula von der Leyen für ihre zweite Amtszeit hat für einige Überraschungen gesorgt. Mit einer Mischung aus rechten Vizes, einem neuen Verteidigungsressort und verpasster Geschlechterparität steht das Team vor bedeutenden Herausforderungen.
Analyse der neuen Kommission
Bei der Besetzung der 27 Top-Jobs in der EU musste von der Leyen eine Vielzahl von Faktoren berücksichtigen, darunter Länderinteressen, Parteizugehörigkeiten und Geschlechterparität. Diese Aufgabe glich der Quadratur des Kreises, doch die Kommissionspräsidentin hat sie größtenteils gemeistert. Die Schwerpunkte ihres Teams haben sich deutlich verschoben, wobei Europas Sicherheit und die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie stärker in den Fokus rücken.
Neue Herausforderungen
Mit der aktuellen Kommission hatte von der Leyen zunächst den Kampf gegen den Klimawandel priorisiert. Jedoch brachten die Corona-Pandemie und Russlands Angriffskrieg in der Ukraine neue Herausforderungen, die eine Anpassung der Schwerpunkte erforderten. Europa muss sich nun verstärkt mit Sicherheitsfragen und der Wettbewerbsfähigkeit auseinandersetzen.
Zusammensetzung des Teams
Von der Leyen hat sechs geschäftsführende Stellvertreterinnen und Stellvertreter benannt, um die vielfältigen Aufgaben anzugehen. Von nachhaltigem Wandel über Industriepolitik bis hin zur EU-Außenbeauftragten sind wichtige Bereiche abgedeckt. Überraschenderweise wurden zwei Vizepräsidentenposten an kleinere Länder wie Finnland und Rumänien vergeben.
Kritik an umstrittenen Entscheidungen
Die Ernennung von Raffaele Fitto von den ultrarechten Fratelli d’Italia als geschäftsführender Stellvertreter stößt auf Kritik von Grünen und Sozialdemokraten. Fitto soll sich um Regionalförderung und Reformen kümmern, was aufgrund seiner politischen Ausrichtung auf Unverständnis stößt. Die Entscheidung von der Leyens wird in Frage gestellt, insbesondere da Fitto’s Parteikollegen gegen sie gestimmt haben.
Neues Ressort für Verteidigung
Ein neues Ressort für Verteidigung wurde geschaffen, das von Andrius Kubilius geleitet wird. Dies soll die Rüstungsanstrengungen der Mitgliedsstaaten unterstützen und effektiver gestalten. Mit diesem Schritt sind nun zwei Kommissionsmitglieder aus baltischen Staaten für die Außen- und Verteidigungspolitik Europas verantwortlich.
Herausforderungen und Kontroversen
Die Migrationpolitik, die Umsetzung des EU-Asylpakts und die Migrationspolitik sind weiterhin heikle Themen, die die Kommission bewältigen muss. Deutschland hatte mit vorübergehenden Grenzkontrollen für Unmut bei EU-Nachbarn gesorgt. Polen bekommt das Haushaltsressort, was aufgrund seiner Position als größtes Nettoempfängerland in der EU von Bedeutung ist.
Geschlechterparität verpasst
Die neue Kommission weist einen Frauenanteil von 40 Prozent auf, was nicht den Vorstellungen von von der Leyen entspricht. Trotz verpasster Geschlechterparität hat die Kommissionschefin versucht, Frauen in herausgehobenen Positionen zu berücksichtigen und wichtige Portfolios zu verteilen. Die Auswahl des ungarischen Kommissars Oliver Varhelyi für das europäische Tierwohl sorgt für Heiterkeit bei einigen EU-Abgeordneten.
Ausblick auf die Zukunft
Die designierten Kommissionsmitglieder müssen sich in den kommenden Wochen Anhörungen im EU-Parlament stellen. Die Bestätigung der gesamten Kommission erfolgt durch ein Zustimmungsvotum des Parlaments. Ein Start der neuen Kommission im November ist unwahrscheinlich, weshalb einige sogar mit einem Beginn erst zum Jahreswechsel rechnen.