In Portugal hat das AD-Bündnis unter Ministerpräsident Luís Montenegro die Parlamentswahl gewonnen. Die Prognosen zeigen, dass die AD mit 28 bis 34 Prozent vor der PS liegt. Auch wenn sie die absolute Mehrheit nicht erreichen, könnten sie mit anderen Parteien zusammenarbeiten. Die Sozialisten verzeichnen Verluste und kommen laut Prognosen auf etwa 25 Prozent, gefolgt von der rechtspopulistischen Chega, die sich verbessern konnte.
Instabile Mehrheitsverhältnisse drohen erneut, da es bereits die dritte vorgezogene Wahl seit 2022 war. Die Regierungsbildung gestaltet sich schwierig, da Montenegro auf die Unterstützung anderer Parteien angewiesen ist. Die liberale Iniciativa Liberal könnte als einziger echter Koalitionspartner infrage kommen. Seit der Abstimmungspleite von Montenegro im Parlament hat Portugal nur noch eine geschäftsführende Regierung. Wichtige Vorhaben liegen bis zur Bildung einer neuen Regierung auf Eis.
Die Vorwürfe gegen den Ministerpräsidenten Montenegro in Bezug auf undurchsichtige Geschäfte eines Familienunternehmens scheinen ihm nicht geschadet zu haben. Die Affäre um die Firma Spinumviva, die von Montenegro gegründet wurde, wird weiterhin diskutiert. Interessenkonflikte und die Staatsanwaltschaft beschäftigen sich mit dem Fall. Die Wähler scheinen sich jedoch nicht sonderlich darum zu kümmern, da Themen wie Einwanderung und Kriminalität im Wahlkampf im Mittelpunkt standen. Die Opposition wird voraussichtlich weiterhin auf eine parlamentarische Untersuchungskommission bestehen.
Vielleicht ist es nur ich, aber es scheint, dass die politische Landschaft in Portugal ziemlich kompliziert ist. Die Mehrheitsbildung gestaltet sich schwierig, und Montenegro muss auf die Unterstützung anderer Parteien hoffen. Die Vorwürfe gegen ihn werfen Fragen auf, aber die Wähler scheinen sich mehr für andere Themen zu interessieren. Es bleibt abzuwarten, wie sich die politische Situation in Portugal weiterentwickeln wird.
