Schlagwort: Parteien

In Thüringen hat die AfD unter Björn Höcke künftig die stärkste Fraktion im Landtag und darf daher den neuen Parlamentspräsidenten vorschlagen. Die neue CDU-Landtagsabgeordnete Martina Schweinsburg sieht darin kein Problem.Die neu gewählte Thüringer CDU-Landtagsabgeordnete...

Landtagswahlen im Eichsfeld: Spannung und ErgebnisseDer Wahlabend der Landtagswahlen in Thüringen verlief im Eichsfeld spannend. Die CDU konnte ihre Hochburg verteidigen, aber die AfD konnte den Abstand durch Zugewinne verringern.Die CDU verlor bei der...

Koalitionen in Sachsen und Thüringen: Politische Zusammenarbeit ohne die AfDIn Sachsen und Thüringen stehen nach den Wahlen vom Sonntag Verhandlungen über neue Regierungskoalitionen an. Diese Verhandlungen werden voraussichtlich schwierig und langwierig sein, da die...

Bereits am Dienstag könnte es in Frankreich einen neuen Premierminister geben, so die aktuellen Gerüchte aus dem Élysée-Palast. Präsident Emmanuel Macron scheint endlich einen Kandidaten für das Amt des Premiers gefunden zu haben, nach...

Rechtsextremismus: Herausforderungen für die Demokratie - Hoffnungsschimmer trotzdemNach dem Anschlag in Butler sorgte Donald Trump für Aufregung, als viele kurzzeitig glaubten, die Demokratie sei am Ende. Doch trotz dieser Herausforderungen gibt es auch Hoffnungsschimmer,...

Thüringer Landtagswahl 2024: Saale-Orla-Kreis Ergebnisse und NeuigkeitenAm kommenden Sonntag, den 1. September, steht die Landtagswahl in Thüringen an. Der Saale-Orla-Kreis bereitet sich auf die Wahl vor, bei der die Bürgerinnen und Bürger entscheiden, welche...

Wenn der Druck hoch ist, kann man auf diplomatische Gepflogenheiten schon mal verzichten. Keir Starmer ist zu Besuch in Berlin, gemeinsam mit dem britischen Premierminister stellt sich Olaf Scholz am Mittwochmittag den Fragen der...

Die AfD in Thüringen hat beschlossen, ihre geplante Wahlparty nach der Landtagswahl abzusagen und Journalisten den Zugang zu verwehren. Dieser Schritt erfolgte, nachdem ein Gericht entschieden hatte, dass die Partei mehreren zuvor ausgeschlossenen Journalisten...

Der Wahlkampfabschluss der Thüringer AfD hat einen Tag vor der Landtagswahl in Thüringen Tausende Menschen auf die Straße in Erfurt gebracht. Etwa 1.300 AfD-Anhänger kamen zu einer Kundgebung mit AfD-Rechtsaußen und Spitzenkandidat Björn Höcke...

Der renommierte Virologe Hendrik Streeck hat angekündigt, bei der bevorstehenden Bundestagswahl für die CDU anzutreten. Diese Entscheidung kommt nach Streecks Bekanntheit während der Corona-Pandemie, in der er oft für seine Haltung kritisiert wurde. Nun...

Die AfD bleibt stark bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen: Analyse und AusblickEine gängige These besagt, die AfD werde sich in Regierungsverantwortung selbst entzaubern. Schon als die Rechtspopulisten in die ersten Landesparlamente einzogen,...

Liveticker: Porträts der Direktkandidaten bei der Wahl im Kreis Saalfeld-RudolstadtAm kommenden Sonntag wird in Thüringen ein neuer Landtag gewählt. In diesem Liveticker finden Sie Kandidatenporträts, Zahlen, Fakten und Zwischenergebnisse.Am Sonntag steht die Wahl des...

Am Sonntag, dem 1. September, findet die Landtagswahl in Thüringen statt, bei der auch rund 78.370 Wähler aus dem Kreis Greiz ihre Stimme abgeben können. Dies markiert den Abschluss des Super-Wahljahres 2024, nach den...

Boris Pistorius, der derzeitige Verteidigungsminister der SPD, hat kürzlich bekannt gegeben, dass er bei der Bundestagswahl 2025 nicht in Osnabrück antreten wird. Diese Entscheidung beendet die Spekulationen über seine mögliche Kandidatur und wird sicherlich...

Edeka rät von Stimme für AfD ab: „Blau ist keine gute Wahl“Das Handelsunternehmen Edeka hat sich inmitten der bevorstehenden Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen gegen die AfD positioniert und einen klaren Wahlaufruf veröffentlicht. Die...

Die politische Landschaft in Frankreich befindet sich in einer ungewöhnlichen Situation, die von einem Machtkampf geprägt ist. Mit drei politischen Blöcken, die keine Mehrheit für die Regierungsbildung haben, steht Präsident Macron vor der Herausforderung,...

Die CDU fordert eine Wende in der Asylpolitik von Bundeskanzler Olaf ScholzCDU-Chef Friedrich Merz traf sich am Dienstag mit Kanzler Olaf Scholz (SPD), um über wichtige Themen zu diskutieren. Nach Informationen von ZDFheute wurde...

Der Osten Deutschlands hat schon immer eine besondere politische Landschaft aufgewiesen. In den Bundesländern Sachsen und Thüringen steht eine wichtige Wahl bevor, und die aktuellen Umfragen deuten darauf hin, dass die AfD in beiden...

**Hintergründe des AfD-Zuspruchs in Sachsen und Thüringen**Knapp ein Drittel der Menschen in Sachsen und Thüringen plant, bei den Landtagswahlen am 1. September die AfD zu wählen. Diese hohe Zustimmung zur AfD wirft Fragen auf,...

Die CDU in Thüringen würde mit AfD-Stimmen Gesetze verabschieden: Analyse der Landtagswahl in ThüringenDie CDU-Spitzenkandidat Mario Voigt hat klargestellt, dass es keine Koalition mit der AfD geben wird, aber er würde dennoch mit ihren...

AfD-Mitarbeiter und Rechtsextremisten im Bundestag: Eine AnalyseDoch das war nicht der einzige Vorfall. Im Jahr 2020 stürzte sich Lüth, damals Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, in einen Skandal, den er selbst als „furchtbaren Ausrutscher“...

Die vorläufige Aufhebung des Verbots des rechtsextremen „Compact“-Magazins durch das Bundesverwaltungsgericht ist ein neuer Tiefpunkt für Bundesinnenministerin Nancy Faeser.Ganz offenbar nicht rechtssicher hat Faeser in die deutsche Meinungs- und Pressefreiheit eingegriffen, wie das...

Die Forderung der FDP, das Bürgergeld zu kürzen, wird vom Paritätischen Gesamtverband als Ablenkungsdebatte bezeichnet. Der Hauptgeschäftsführer, Joachim Rock, nannte die Kürzungen sinnfrei, da eine Kürzung gefolgt von einer Erhöhung aufgrund gestiegener Preise wenig...

Der Ministerpräsident von Thüringen, Bodo Ramelow, hat vor der Landtagswahl einen coolen Auftritt hingelegt. Er singt den berühmten Trio-Song "Da, Da, Da" in einem Werbespot, der im Netz für Aufsehen sorgt. Ramelow ist auf...

Die Ampelkoalition steckt in der Klemme. Olaf Scholz steckt in der Klemme. Die Tage des Friedens zwischen SPD, Grünen und FDP sind gezählt. Es gibt Streit über das Bürgergeld, Steuererleichterungen für Ausländer und Gutachten,...

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat klargestellt, dass die CDU eine Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) auf Länderebene nicht ausschließt. Er betonte, dass die Entscheidung vor Ort getroffen werden müsse. Diese Aussage steht im...

Die CDU-Spitze hält es für unnötig, das Diskriminierungsverbot wegen sexueller Identität im Grundgesetz zu verankern. Laut Unionsfraktionsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) bedarf es besonderer Gründe, um den Grundrechtekatalog anzutasten. Er sieht keinen Anlass für eine...