Bundesinnenministerin Nancy Faeser warnt davor, dass eine Eskalation im Nahen Osten zu einem Anstieg antisemitischer Straftaten in Deutschland führen könnte. Sie betont, dass die deutschen Sicherheitsbehörden aufmerksam sind und die Sicherheitslage genau beobachten. Seit den Terroranschlägen der Hamas auf Israel im Oktober 2023 und dem darauffolgenden Gaza-Krieg gab es einen deutlichen Anstieg antisemitischer Straftaten in Deutschland.
Faeser erklärt, dass die Sicherheitsbehörden entschlossen sind, gegen antiisraelische und antisemitische Bedrohungen vorzugehen. Sie betont, dass Maßnahmen ergriffen werden, um die Spirale der Gewalt zu durchbrechen und gegen die islamistische Szene vorzugehen. Kürzlich wurden das Islamische Zentrum Hamburg und seine Ableger verboten, ebenso wie die Hamas und das Netzwerk Samidoun.
Die Bundesinnenministerin dankt den Ländern für den Schutz jüdischer Einrichtungen in Deutschland und betont die hohe Gefahr einer weiteren Eskalation im Nahen Osten. Sie unterstreicht die Bemühungen der Bundesregierung und internationaler Partner um Deeskalation.
In Nahost wird ein möglicher groß angelegter Angriff des Irans und der Hisbollah-Miliz im Libanon auf Israel befürchtet, nachdem der Hamas-Chef Ismail Hanija in Teheran und der ranghöchste Hisbollah-Kommandeur Fuad Schukr im Libanon getötet wurden. Die Situation bleibt angespannt, und die internationale Gemeinschaft arbeitet daran, eine Eskalation zu verhindern.
