Im Juli dieses Jahres wurde die mutmaßlich linksextreme, non-binäre Person Maja von deutschen Behörden nach Ungarn ausgeliefert. Die Entscheidung des Kammergerichts Berlin zur Auslieferung überraschte nicht nur Majas Anwälte, sondern auch das Bundesverfassungsgericht. Nach ihrer Überstellung sprach Maja exklusiv mit dem MDR über die Ereignisse dieser Nacht.
### Majas Auslieferung aus Deutschland
In den frühen Morgenstunden des 28. Juli wurde Maja in der Justizvollzugsanstalt Dresden von Beamten des LKA Sachsen aus ihrer Zelle geholt. Das Kammergericht Berlin hatte zuvor entschieden, dass Maja nach Ungarn ausgeliefert werden darf. Der Vorwurf lautete auf gewalttätige Überfälle auf Rechtsextremisten während des „Tags der Ehre“ in Budapest im Februar 2023. Die ungarische Justiz hatte die Auslieferung beantragt, was zu einem monatelangen rechtlichen Streit zwischen deutschen Behörden und Majas Anwälten führte.
Maja äußerte sich nun erstmals gegenüber dem MDR zu ihrer Auslieferung. Sie gab zu, dass sie mit der Entscheidung des Kammergerichts gerechnet hatte, jedoch überrascht war von der Art und Weise, wie die Auslieferung durchgeführt wurde. Die hektische Überstellung in den frühen Morgenstunden mit schwerbewaffneten Beamten und einem Helikopter am Flughafen habe sie schockiert.
### Der Horrortrip nach Ungarn
Nach ihrer Überstellung nach Österreich wurden die Sicherheitsmaßnahmen noch weiter verschärft. Maja beschrieb die Behandlung durch die Polizei als brutal und entwürdigend. Sie wurde wie ein Paket behandelt, mit Hand- und Fußfesseln sowie einer Haube über dem Kopf. Auf dem Weg zur ungarischen Grenze wurde sie stundenlang in einem Gefangenentransport ohne Pause oder die Möglichkeit zu trinken festgehalten.
Die österreichischen Behörden gaben keine detaillierten Informationen zu den Sicherheitsmaßnahmen preis. Maja berichtete von vermummten Polizisten mit Maschinenpistolen, die den Flughafen sicherten. Die Überstellung nach Ungarn verlief anders als in Deutschland und Österreich, mit weniger Beamten und ohne martialische Begleitung.
### Rechtsstaatliches Verfahren gefordert
Obwohl Maja während des laufenden Auslieferungsverfahrens Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht einlegte, wurde die Überstellung nach Ungarn kurz vor der Entscheidung des Gerichts abgeschlossen. Sie befindet sich nun in einem Budapester Gefängnis in Untersuchungshaft und hofft weiterhin auf ein rechtsstaatliches Verfahren in Deutschland.
Majas Vater Wolfram Jarosch erhebt schwere Vorwürfe gegen die ungarischen Behörden aufgrund der Haftbedingungen. Er bezeichnet die Einzelhaft seiner Tochter als psychische Folter und fordert eine Rückkehr nach Deutschland oder zumindest angemessene Haftbedingungen in Ungarn.
### Haftbedingungen und Isolationshaft
Maja berichtete von mangelhafter Versorgung mit Lebensmitteln, fehlenden hygienischen Produkten und einem dreckigen Umfeld mit Bettwanzen und Kakerlaken. Sie fühlt sich durch die ständige Überwachung und Sicherheitsmaßnahmen entwürdigt. Die Isolationshaft, in der sie 23 Stunden am Tag alleine in ihrer Zelle verbringt, empfindet sie als belastend.
Majas Vater hat eine Petition an die Bundesregierung gestartet, um auf die Haftbedingungen seiner Tochter aufmerksam zu machen. Er kritisiert das Vorgehen des Kammergerichts Berlin und fordert menschenwürdige Haftbedingungen für Maja in Ungarn.
### Forderung nach Rückkehr oder Verbesserung der Haftbedingungen
Maja hofft weiterhin auf Bewegung in ihrem Verfahren und fordert, dass die Haftbedingungen den europäischen Gefängnisregeln entsprechen. Sie wünscht sich entweder eine Rückkehr nach Deutschland oder eine Verbesserung ihrer Situation in Ungarn. Besonders die Isolationshaft belastet sie und ihre Familie.
Die Sprecherin des Berliner Kammergerichts betonte, dass das Auslieferungsverfahren rechtsstaatlich abgelaufen sei. Majas Vater setzt sich weiterhin für seine Tochter ein und fordert eine Rückkehr nach Deutschland oder angemessene Haftbedingungen in Ungarn.
Insgesamt zeigt der Fall Maja die Herausforderungen und Probleme bei grenzüberschreitenden Auslieferungen und die Bedeutung menschenwürdiger Haftbedingungen. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Situation für Maja weiterentwickeln wird und ob ihre Forderungen Gehör finden.
