Die Europäische Union hat grünes Licht für Zusatzzölle auf Elektroautos aus China gegeben. Trotz des Widerstands aus Deutschland konnte sich keine ausreichende Mehrheit der EU-Staaten gegen die geplanten Zölle aussprechen. Die EU-Kommission kann nun entscheiden, ob sie Zölle in Höhe von bis zu 35,3 Prozent einführen wird.
Deutschland war nicht in der Lage, seine Position durchzusetzen, da eine Mehrheit der EU-Staaten, die mindestens 65 Prozent der Gesamtbevölkerung der EU ausmachen, für die Zölle gestimmt hat. In der deutschen Regierung gab es Uneinigkeit über die Frage, ob man sich gegen die Zölle aussprechen sollte. Schließlich konnte Kanzler Olaf Scholz eine Entscheidung herbeiführen, nachdem die FDP-geführten Ministerien für Finanzen und Verkehr auf ein deutsches Nein in Brüssel gedrängt hatten.
Die grün geführten Wirtschafts- und Außenministerien hatten hingegen dafür plädiert, sich bei der Abstimmung zu enthalten, um weiter nach einer Verhandlungslösung mit China zu suchen. Die Europäische Kommission hatte die zusätzlichen Zölle angekündigt, nachdem eine Untersuchung ergab, dass Peking E-Autos mit Subventionen fördert, die den Markt in der EU verzerren.
Es bleibt abzuwarten, ob die Einfuhrzölle Anfang November in Kraft treten werden. Die Entscheidung liegt nun bei der Kommission. Falls jedoch rechtzeitig eine Lösung mit China am Verhandlungstisch gefunden wird, könnten die Zölle noch gestoppt werden. Es bleibt spannend zu beobachten, wie sich die Situation weiterentwickeln wird und welche Auswirkungen dies auf den Markt für Elektroautos haben wird.
