Nachdem Instagram in der Türkei gesperrt wurde, hat Präsident Erdogan heftige Kritik an den sozialen Medien geübt. Er beschuldigte sie, „digitalen Faschismus“ zu betreiben und sich nur in Europa und den USA an Regeln zu halten.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat nach der Sperrung von Instagram in seinem Land harte Worte für Online-Plattformen gefunden. Er behauptete, dass sie „digitalen Faschismus“ betreiben und sich wie die Mafia verhalten, wenn es um ihre eigenen Interessen geht, wie er bei einer Veranstaltung seiner islamisch-konservativen Regierungspartei AKP erklärte.
„Wir sehen uns mit digitalem Faschismus konfrontiert, der nicht einmal Fotos von palästinensischen Märtyrern toleriert und sofort sperrt, und das auch noch als Freiheit verkauft“, sagte er. Erdogan warf den Plattformen vor, sich in Europa und den USA an Regeln zu halten, aber nicht, wenn es um die Werte der Türkei geht.
Instagram wurde am Freitag in der Türkei blockiert, und die Plattform ist nun nur noch über geschützte Netzwerkverbindungen (VPN) erreichbar. Die Gründe für die Sperrung und die voraussichtliche Dauer wurden nicht bekannt gegeben. Es wird jedoch vermutet, dass die Sperre mit Beileidsbekundungen für Ismail Hanija, den getöteten Auslandschef der islamistischen Hamas, zusammenhängt.
Der Kommunikationsdirektor Fahrettin Altun hatte Instagram kurz vor der Sperrung beschuldigt, die Beileidsbekundungen zu blockieren und der Plattform Zensur vorzuwerfen. Erdogan warf Online-Plattformen wie Instagram nun vor, Perversitäten und Unterstützung für Terrorakte zu dulden, aber den „ruhmreichen Widerstand des palästinensischen Volkes“ zu bekämpfen.
Erdogan bezeichnete Hanija in seiner Rede als „Märtyrer“. Er griff auch erneut den israelischen Premierminister Benjamin Netanyahu an und bezeichnete ihn erneut als Hitler.
In der Türkei nutzen laut Medienberichten rund 57 Millionen Menschen Instagram. Der Infrastrukturminister Abdulkadir Uraloglu teilte auf der Plattform X mit, dass er sich bereits letzte Woche mit Vertretern von Instagram getroffen habe und sie darauf hingewiesen habe, dass sich das Unternehmen an türkisches Recht halten müsse. Er plant, sich erneut mit den Vertretern zu beraten.
Am Freitag sagte Uraloglu dem Sender CNN Türk, dass die Plattform sich an Regeln und „gesellschaftliche Befindlichkeiten“ halten müsse, damit sie wieder freigeschaltet werde. Die größte Oppositionspartei CHP kritisiert die Sperrung als verfassungswidrig.
Zusätzliche Informationen:
Die Debatte über die Regulierung sozialer Medien und die Beschränkung von Online-Plattformen ist ein globales Thema. In vielen Ländern stehen Regierungen in Konflikt mit Unternehmen wie Facebook, Twitter und Instagram über die Verbreitung von Informationen und die Einhaltung von Gesetzen. Die Türkei ist nur eines von vielen Ländern, in denen solche Auseinandersetzungen stattfinden. Die Kontrolle des Informationsflusses im digitalen Zeitalter ist ein komplexes Thema, das weiterhin kontrovers diskutiert wird.