Schlagwort: Freedom of Speech

news-13092024-094156

US-Regierung verurteilt Trumps Äußerung zu Migranten in Deutschland

Die US-Regierung hat sich entschieden gegen Ex-Präsident Trumps jüngste Äußerungen zu Migranten in Deutschland ausgesprochen. Die Verbreitung von falschen Behauptungen über Migranten wird als gefährliche Desinformation betrachtet, die zu hasserfüllter Rhetorik führen kann. Die...
news-31082024-005406

Twitter: Brasilianischer Oberster Gerichtshof plant Abschaltung von X

Der Oberste Gerichtshof Brasiliens hat kürzlich eine kontroverse Entscheidung getroffen, die die sofortige Sperrung des Kurzmitteilungsdienstes X anordnet. Diese Maßnahme wurde ergriffen, nachdem eine vom Gericht gesetzte Frist abgelaufen war, bis zu der X...
news-14082024-214147

Schaden für Demokratie: Ein Kommentar zur Lage

Die vorläufige Aufhebung des Verbots des rechtsextremen „Compact“-Magazins durch das Bundesverwaltungsgericht ist ein neuer Tiefpunkt für Bundesinnenministerin Nancy Faeser.Ganz offenbar nicht rechtssicher hat Faeser in die deutsche Meinungs- und Pressefreiheit eingegriffen, wie das...
news-14082024-213441

Nancy Faeser und die Aufhebung des Compact-Verbots: Risiken und Folgen

Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zur Aufhebung des Verbots der Zeitschrift „Compact“ unter Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat eine Debatte über Meinungs- und Pressefreiheit in Deutschland ausgelöst. Während einige die Entscheidung als Sieg für die Demokratie...
news-14082024-154335

Bundesverwaltungsgericht hebt Verbot von Compact-Magazin auf

Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot des rechtsextremen Magazins "Compact" vorläufig aufgehoben, nachdem der ehemalige Chefredakteur Jürgen Elsässer gegen die Entscheidung der Bundesinnenministerin Nancy Faeser geklagt hatte.Der Teilerfolg für das Magazin wurde im Rahmen eines...
news-14082024-153345

Verbot von Compact vorerst aufgehoben – Aktuelle Entwicklungen in Deutschland

Das Verbot des Magazins „Compact“ wurde vorläufig aufgehoben, wie das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig bekannt gab. Die endgültige Entscheidung wird jedoch im Hauptsacheverfahren getroffen. Dieses Magazin, das von Jürgen Elsässer herausgegeben wird, war am 16....
news-05082024-171419

Erdogan kritisiert soziale Medien als digitalen Faschismus

Nachdem Instagram in der Türkei gesperrt wurde, hat Präsident Erdogan heftige Kritik an den sozialen Medien geübt. Er beschuldigte sie, "digitalen Faschismus" zu betreiben und sich nur in Europa und den USA an Regeln...

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