Die Zukunft der Bundeswehr: Herausforderungen und Perspektiven
Seit elf Jahren befindet sich die Bundeswehr im Wiederaufbau, der von zahlreichen Verzögerungen geprägt ist. Die Anforderungen an eine künftige Bundesregierung sind daher immens, da das Heer, die Marine und die Luftwaffe dringend wieder für Landes- und Bündnisverteidigung ertüchtigt werden müssen. Unter der Regierung von CDU-Kanzlerin Angela Merkel wurden zahlreiche Versäumnisse deutlich, die bis heute schwerwiegende Folgen haben. Die Realitätsblindheit in der Russlandpolitik von Union und SPD führte dazu, dass die Trümmer dieser Politik von zwei Kanzlern und vier Verteidigungsministern beseitigt werden mussten, nachdem Russland im Sommer 2014 die Krim überfiel.
Angela Merkel verabschiedete sich im Jahr 2021 nach sechzehn Jahren Amtszeit und übergab eine weitgehend wehrlose Republik an Bundeskanzler Olaf Scholz. Zu diesem Zeitpunkt betrug der tatsächliche Verteidigungsetat kaum die Hälfte dessen, was Merkel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier den Bündnispartnern in der NATO versprochen hatten. Die Konsequenzen dieser Vernachlässigung wurden besonders deutlich, als Wladimir Putin kurze Zeit später die Ukraine überfiel und die Bundeswehr noch immer nicht einsatzbereit war.
Die mangelnde Ausrüstung und Vorbereitung der Bundeswehr hatten zur Folge, dass im Falle eines weiteren russischen Vorgehens keine effektive Verteidigung möglich gewesen wäre. Es fehlten Panzer, Artillerie, Flugabwehr und moderne Kriegsschiffe. Die Luftwaffe war größtenteils mit veralteten Flugzeugen unterwegs, und die Munition reichte nur für kurze Zeit. Die Lage spitzte sich zu, als die Ukrainer im Winter und Frühling 2022 mit großem Mut und Einfallsreichtum für ihre Freiheit kämpften und somit Europa vor einer weiteren Eskalation bewahrten.
Der Schock in Europa war groß, als die Bedrohung durch Russland im Februar 2022 deutlich wurde. Olaf Scholz sprach von einer Zeitenwende und versprach eine drastische Erhöhung des Verteidigungsetats, um moderne Streitkräfte aufzubauen. Doch trotz vielversprechender Ankündigungen blieb die Umsetzung hinter den Erwartungen zurück. Die neu ernannte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht bestellte zunächst grundlegende Ausrüstung für die Soldaten, verzögerte jedoch die Beschaffung von Waffen und Munition.
Die Hürden für eine effektive Neuausrichtung der Bundeswehr waren hoch, und politische Streitigkeiten erschwerten den Prozess zusätzlich. Trotz vieler Ansätze blieb die Umsetzung vieler Maßnahmen hinter den Erwartungen zurück. Die mangelnde Kooperation und Unterstützung seitens der Regierung Scholz führte zu weiteren Verzögerungen und Rückschlägen im Aufbau einer schlagkräftigen Armee.
Die Bedrohungslage in Europa hat sich seit dem Ukrainekrieg und der russischen Vollinvasion nicht verringert, im Gegenteil. Eine effektive Verteidigung erfordert dringende Maßnahmen und eine konsequente Umsetzung der erforderlichen Reformen. Eine neue Bundesregierung steht vor der Herausforderung, die schwerwiegenden Fehler der Vergangenheit zu korrigieren und die Bundeswehr für die Zukunft zu stärken. Es ist höchste Zeit, dass Deutschland seiner Verantwortung als Mitglied der NATO und als bedeutende Nation in Europa gerecht wird und die Verteidigungsbereitschaft wiederherstellt.
