Ägypten ist für viele Deutsche ein beliebtes Urlaubsziel, das Land wirbt mit Tauchreisen und Sandstränden. Für viele Menschen im Land ist es aber auch ein Ort, der von Militärs und Geheimdienstlern kontrolliert wird und als Folterstaat bekannt ist. Der hessische CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Brand ist einer derjenigen, der regelmäßig die Menschenrechtsverletzungen in Ägypten unter der Führung von Präsident Abdel Fattah el-Sisi anprangert. Nun berichtet er, dass er während einer Urlaubsreise nach Ägypten selbst Opfer des Regimes wurde.
Der Abgeordnete aus Fulda war mit seiner Familie im August in Ägypten unterwegs. Bei der Einreise über den Flughafen von Hurghada wurde er von Sicherheitskräften festgehalten, wie er auf seiner Facebook-Seite mitteilt. Er gab an, verhört und angeschrien worden zu sein, wie er auch der »Hessenschau« berichtete. Zuerst hatte die »Bild am Sonntag« über den Vorfall berichtet. Brand erklärte, dass er sowohl bei der Einreise als auch beim Abflug bei der Passkontrolle herausgezogen wurde. Seine Familie wurde dabei von ihm getrennt, was für große Besorgnis bei seinen Töchtern sorgte, die nicht wussten, was mit ihren Eltern passierte.
Sein Pass wurde ihm abgenommen und persönliche Dokumente wurden fotografiert. Brand beschreibt die Atmosphäre als sehr aufgeladen, mit lauten Vorhaltungen und Geschrei seitens der Sicherheitskräfte. Offiziell wurde ihm gesagt, dass er gesucht werde und deshalb nicht einreisen dürfe. Brand bestreitet jedoch die Behauptung, er habe kein gültiges Visum besessen. Er führt die Schikane wahrscheinlich auf sein Engagement für die christliche Minderheit der Kopten in Ägypten zurück. Als Sprecher für Menschenrechte der Unionsfraktion hat er in der Vergangenheit mehrmals Kritik an Ägypten geäußert, zuletzt während einer Reise nach Kairo im Jahr 2018.
Der Politiker vermutet, dass die ägyptischen Behörden versucht haben, an ihm ein Exempel zu statuieren, da er möglicherweise auf einer „Schwarzen Liste“ des ägyptischen Geheimdienstes steht. Brand betont, dass es nicht nur um seine Person geht, sondern um die Dreistigkeit der ägyptischen Regierung und ihren mangelnden Respekt gegenüber Deutschland. Er lässt sich nicht von dem Einschüchterungsversuch der ägyptischen Regierung abschrecken.
Der Vorfall könnte nun zu einer politischen Angelegenheit werden, da Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Mittwoch zu einem Treffen mit Präsident Abdel Fattah el-Sisi reist. Brand hofft darauf, dass der Bundespräsident deutlich macht, dass ein Land, das Milliarden an Unterstützung aus Deutschland erhält, nicht auf diese Weise mit Vertretern Deutschlands umgehen darf.
Die Menschenrechtslage in Ägypten
Die Menschenrechtslage in Ägypten wird seit Jahren von internationalen Organisationen kritisiert. Unter der Führung von Präsident Abdel Fattah el-Sisi wurden zahlreiche Menschenrechtsverletzungen dokumentiert, darunter willkürliche Verhaftungen, Folter und Einschränkungen der Meinungsfreiheit. Oppositionelle, Journalisten und Aktivisten sind regelmäßig Repressalien ausgesetzt. Die Situation hat sich seit dem Arabischen Frühling im Jahr 2011, der zu einem Regierungswechsel führte, nicht wesentlich verbessert.
Die Rolle der Kopten in Ägypten
Die Kopten sind eine christliche Minderheit in Ägypten, die etwa 10% der Bevölkerung ausmachen. Sie sind oft Diskriminierung und Angriffen ausgesetzt und haben besondere Schwierigkeiten, wenn es um den Bau von Kirchen oder die Ausübung ihrer Religion geht. Michael Brand setzt sich als Sprecher für Menschenrechte der Unionsfraktion für die Rechte der Kopten ein und hat bereits mehrmals die Lage der religiösen Minderheit in Ägypten kritisiert. Sein Engagement könnte einer der Gründe sein, warum er ins Visier der ägyptischen Behörden geraten ist.
Die Reaktion der deutschen Regierung
Die Reaktion der deutschen Regierung auf den Vorfall mit Michael Brand wird mit Spannung erwartet. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat angekündigt, bei seinem Treffen mit Präsident Abdel Fattah el-Sisi die Menschenrechtslage in Ägypten anzusprechen. Es wird erwartet, dass er deutliche Worte finden wird, um das Vorgehen der ägyptischen Regierung gegenüber deutschen Vertretern zu verurteilen. Die Beziehungen zwischen Deutschland und Ägypten könnten durch diesen Vorfall auf eine harte Probe gestellt werden.
Insgesamt zeigt der Fall von Michael Brand deutlich die Schwierigkeiten, mit denen Menschenrechtsaktivisten und politische Vertreter konfrontiert sind, wenn sie sich gegen autoritäre Regime wie das von Präsident Abdel Fattah el-Sisi stellen. Trotz der Einschüchterungsversuche und Repressalien lassen sie sich nicht davon abhalten, für die Einhaltung der Menschenrechte einzutreten. Es bleibt abzuwarten, wie die deutsche Regierung auf den Vorfall reagieren wird und welche Konsequenzen er für die Beziehungen zwischen Deutschland und Ägypten haben wird.