Kopftuchgesetz im Iran vorerst gestoppt: Auswirkungen auf Frauenrechte
Am 17. Dezember 2024 um 22:40 Uhr wurde das geplante Kopftuchgesetz im Iran vorerst gestoppt. Der iranische Präsident Peseschkian hat mit seinem Veto die Umsetzung des umstrittenen Gesetzes vorläufig verhindert. Dieses Gesetz, das von islamistischen Hardlinern im Parlament verabschiedet wurde, sah für Frauen, die sich nicht an die Kopftuchpflicht halten, hohe Geldstrafen oder die Verweigerung öffentlicher Dienstleistungen vor.
Vizepräsident bestätigt Stopp des Gesetzes
Vizepräsident Schahram Dabiri gab bekannt, dass die Regierung beschlossen hat, das Gesetz von der politischen Führung und dem Nationalen Sicherheitsrat erneut überprüfen zu lassen. Bis zu dieser Überprüfung wird das Gesetz ausgesetzt. Dies geschah aufgrund heftiger Proteste im In- und Ausland gegen das Gesetz.
Mutige Initiative von Künstlern und Musikerinnen
Inmitten des Streits um das Kopftuchgesetz setzten Künstler und Musiker ein Zeichen. Die iranische Musikerin Parastu Ahmadi und zwei ihrer Bandmitglieder wurden vorübergehend festgenommen, nachdem sie ohne Kopftuch in einem „unislamischen Kleid“ aufgetreten waren und das Konzert auf YouTube veröffentlicht hatten. Diese Aktion wurde von Menschen im In- und Ausland als mutige Initiative gelobt.
Präsident Peseschkian kämpft gegen Hardliner
Präsident Peseschkian, der als moderater als seine Vorgänger gilt, legte sein Veto gegen das Gesetz ein und schaltete den Sicherheitsrat ein. Er befürchtet, dass die Anwendung des Gesetzes zu neuen Unruhen führen könnte. Beobachter sehen diese Entscheidung als Etappensieg für Peseschkian im internen Machtkampf gegen die islamischen Hardliner. Er hofft, dass das Gesetz im Sicherheitsrat zumindest teilweise revidiert wird.
Insgesamt zeigt dieser Vorfall die anhaltende Debatte über Frauenrechte und die Einhaltung islamischer Kleidungsvorschriften im Iran. Es bleibt abzuwarten, wie sich die politische Führung des Landes in Bezug auf dieses kontroverse Thema entscheiden wird.
