Donald Trump attackiert Medien bei Rede im US-Justizministerium
Die ungewöhnliche Rede von US-Präsident Donald Trump im Justizministerium sorgt für Aufsehen. In einem kaum dagewesenen Auftritt, der an Wahlkampf erinnert, wettert Trump gegen Medien und politische Gegner. Die Veranstaltung, die normalerweise von US-Präsidenten gemieden wird, markiert einen neuen Tiefpunkt in Trumps Verhältnis zu den Medien.
Kritik an Medien und politischen Gegnern
Während seiner Ansprache im Justizministerium in Washington bezeichnete Trump kritische Berichterstattung großer amerikanischer Medien über ihn als „illegal“. Er attackierte insbesondere Sender wie CNN oder MSNBC, die seiner Meinung nach zu „97,6 Prozent“ negativ über ihn berichten. Trump warf den Medien vor, der politische Arm der Demokratischen Partei zu sein und kritisierte ihre angebliche Korruption.
Seit Jahren führt Trump einen regelrechten Feldzug gegen Journalisten, den er bei öffentlichen Veranstaltungen und vor allem im Wahlkampf verstärkt. Er bezeichnete etablierte Medien regelmäßig als „Feinde des Volkes“ und drohte sogar damit, unliebsamen Sendern die Lizenz zu entziehen. Seine harte Haltung gegenüber der Presse gipfelte darin, Reportern der Nachrichtenagentur AP den Zugang zum Präsidentenbüro zu verwehren.
Ungewöhnliche Einmischung in die Justiz
Trumps Rede im Justizministerium sorgt auch in anderen Bereichen für Aufsehen. Er kündigte an, weiter im Staatsapparat aufzuräumen und bei der Strafverfolgung gegen Kriminelle im Land hart durchzugreifen. Trump bezeichnete sich selbst als „obersten Strafverfolgungsbeamten“ im Land, was in einem demokratischen Rechtsstaat für Diskussionen sorgt.
Besonders brisant sind Trumps Äußerungen zu gegen ihn ermittelnden Juristen, die er als „Abschaum“ bezeichnete. Er drohte damit, alle „Schurken und korrupten Kräfte“ aus der Vorgängerregierung zu entfernen und sie für „ungeheuerliche Verbrechen“ und „schweres Fehlverhalten“ zur Rechenschaft zu ziehen. Diese klare Einmischung in die Justiz und die Verurteilung von Juristen durch den Präsidenten werfen Fragen zur Unabhängigkeit der Justiz in den USA auf.
Kontroverse um Trumps Verurteilung
Besonders kontrovers ist Trumps Versuch, seine Verurteilung in einem Strafverfahren als politisch motivierte Hexenjagd darzustellen. Der erste Ex-Präsident der US-Geschichte, der in vier Strafverfahren angeklagt wurde, beklagt die Strafverfolgung gegen ihn als Versuch, ihn am Wiedereinzug ins Weiße Haus zu hindern. Diese Behauptungen, die Trump auch in seiner Rede im Justizministerium wiederholte, werfen ein Schlaglicht auf die politische Landschaft in den USA.
Insgesamt zeigt Trumps Rede im Justizministerium eine neue Eskalationsstufe in seinem Umgang mit Medien und politischen Gegnern. Die Einmischung des Präsidenten in die Justiz und seine harte Haltung gegenüber Journalisten werfen Fragen zur Gewaltenteilung und Pressefreiheit in den USA auf. Die Zukunft des Landes und die Unabhängigkeit der Justiz stehen auf dem Spiel.
