Die Nationalratswahl in Österreich: Kann Herbert Kickl Kanzler werden?
Am kommenden Sonntag finden in Österreich die Nationalratswahlen statt, bei denen über die politische Ausrichtung der nächsten fünf Jahre entschieden wird. Besondere Aufmerksamkeit wird in Deutschland auf das Abschneiden der FPÖ, der Partnerpartei der AfD, gerichtet. FPÖ-Vorsitzender Herbert Kickl strebt danach, was er als „Volkskanzler“ bezeichnet, zu werden. Auch Amtsinhaber Karl Nehammer (ÖVP) und Andreas Babler (SPÖ) hegen Hoffnungen, die nächste Regierung zu führen. Es könnte jedoch noch einige Monate dauern, bis feststeht, wer tatsächlich der Bundeskanzler in Wien sein wird und mit welchen Parteien regiert wird.
Herbert Kickls Chancen auf das Kanzleramt
Seit Anfang 2023 führt die rechtspopulistische FPÖ in allen Umfragen. Obwohl die Zahlen in letzter Zeit bei etwa 27 Prozent stabilisiert sind, wäre dies immer noch ein Zugewinn von elf Prozentpunkten im Vergleich zur letzten Wahl 2019. Trotzdem sind die Chancen für Parteichef Herbert Kickl, Kanzler zu werden, gering. Eine eigene Mehrheit ist nicht in Sicht und alle anderen Parteien haben eine Koalition mit der FPÖ ausgeschlossen. Zudem hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen bereits klargemacht, dass er Kickl nicht als Kanzler sehen will, nachdem er ihn zuvor als Minister entlassen hatte.
Die möglichen Regierungskoalitionen
Die Regierungsbildung nach den Wahlen wird sehr schwierig sein. Die bisherigen Koalitionspartner ÖVP und Grüne haben sich auseinandergelebt und die ÖVP hat sogar gegen die grüne Umweltministerin Leonore Gewessler eine Strafanzeige erstattet. Eine Koalition zwischen ÖVP und SPÖ wäre möglich, jedoch müssten Karl Nehammer und Andreas Babler ein gemeinsames Programm finden. Eine Dreierkoalition mit Neos oder Grünen würde die Situation noch komplizierter machen. Es wird also erwartet, dass es zu einem langwierigen Ringen um die Regierungsbildung kommen wird.
Die Umfragen und die Stärke der FPÖ
Die FPÖ führt die aktuellen Umfragen an, gefolgt von der ÖVP und der SPÖ. Die Neos und die Grünen liegen ebenfalls im Rennen um Sitze im Parlament. Trotz der Ibiza-Affäre und dem Rücktritt von Heinz-Christian Strache konnte die FPÖ ihre Position stärken. Herbert Kickl hat mit polarisierenden Aussagen und einer geschickten Nutzung sozialer Medien ein eigenes politisches Universum geschaffen, das die Anhänger der FPÖ anspricht und von herkömmlichen Medien abgrenzt.
6,3 Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen, über die Zusammensetzung des Nationalrats abzustimmen. Neun Parteien bewerben sich um die 183 Sitze, darunter die christdemokratische ÖVP, die rechte FPÖ, die sozialdemokratische SPÖ, die Grünen, die Neos, die KPÖ, die Bierpartei, die Liste Madeleine Petrovic und die Protestpartei Keine von denen. Die Wahllokale schließen um 17.00 Uhr und die ersten Prognosen werden erwartet. Der neue Bundeskanzler wird vom Bundespräsidenten ernannt, nachdem die Mehrheitsverhältnisse im Parlament berücksichtigt wurden.
Es bleibt abzuwarten, wie sich die Situation nach den Wahlen entwickeln wird und welche Regierungskoalitionen gebildet werden können. Die politische Landschaft in Österreich verspricht Spannung und Unsicherheit in den kommenden Monaten.
