Finanzierung der deutschen Aufrüstung: Strategien für die Verteidigung
Die Geschichte der Bundesrepublik Deutschland ist geprägt von hohen Verteidigungsausgaben, die insbesondere während des Kalten Krieges zur Normalität wurden. In den 1950er-Jahren, im Nachgang des Koreakriegs und als Abschreckung vor der Sowjetunion, erlaubten die westlichen Alliierten der Bundesrepublik die Wiederbewaffnung. Der Beginn der neuen Bundeswehr im Jahr 1955 markierte einen Wendepunkt in der deutschen Verteidigungspolitik, als die Regierung verstärkt in die Verteidigung investierte. In dieser Zeit wurden durchschnittlich 3,8 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung für Verteidigung ausgegeben, ein Ziel, das auch für die kommenden Jahre angestrebt wird.
Finanzierung der Aufrüstung in den 1950er-Jahren
Die Finanzierung der Aufrüstung in den 1950er-Jahren war geprägt von einer Umschichtung von Verteidigungslasten zur Stationierung ausländischer Truppen in den Verteidigungsetat ab 1956. Dies geht aus einer historischen Studie des Instituts für Weltwirtschaft in Kiel hervor, die von den Ökonomen Christoph Trebesch und Johannes Marzian durchgeführt wurde. In einer Zeit wirtschaftlicher Blüte, in der die Steuereinnahmen sprudelten und der Staat Überschüsse erzielte, war es vergleichsweise einfach, militärische Ausrüstung wie den Starfighter anzuschaffen. Lars Feld vom Walter Eucken Institut in Freiburg betont, dass die Verteidigungsausgaben in den Fünfziger- und Sechzigerjahren hauptsächlich aus den laufenden Einnahmen finanziert wurden.
Die Herausforderungen der 1970er- und 1980er-Jahre
Die 1970er- und 1980er-Jahre brachten neue Herausforderungen für die Finanzierung der Verteidigungsausgaben mit sich. Der Anstieg der Staatsdefizite in dieser Zeit war nicht primär auf die Verteidigungsausgaben zurückzuführen, sondern resultierte aus verschiedenen Faktoren wie dem ersten Ölpreisschock und steigenden Sozialausgaben. Die Regierung unter Helmut Kohl (CDU) bemühte sich ab 1982 um eine Sanierung des überschuldeten Bundeshaushalts, was zu Kürzungen auf der Ausgabenseite und einer Steuerentlastung führte. Trotzdem blieben die Verteidigungsausgaben bei rund drei Prozent des BIP, bevor sie in den späten 1980er-Jahren mit der Entspannung zwischen Ost und West auf etwa 2,5 Prozent sanken.
Die Friedensdividende und zukünftige Finanzierungsstrategien
Nach dem Verfall der Sowjetunion in den folgenden Jahrzehnten genoss Deutschland eine Friedensdividende, die zu einem Rückgang der Militärausgaben auf fast ein Prozent des BIP führte. Trotz Schwankungen in der Defizitquote war ein direkter Zusammenhang zwischen Verteidigung und Staatsverschuldung nicht offensichtlich. Ökonom Feld plädiert dafür, die Landesverteidigung vorrangig aus laufenden Einnahmen und nicht durch Schulden zu finanzieren. Er schlägt einen temporären Steueraufschlag vor, der über zehn Jahre hinweg mindestens 25 bis 30 Milliarden Euro pro Jahr generieren könnte.
Ist ein Sondervermögen die Lösung?
Eine mögliche Lösung für kurzfristig höhere Verteidigungsausgaben könnte in einem neuen Sondervermögen für die Bundeswehr liegen, jedoch bereitet die Vorgehensweise dazu Bedenken. Feld warnt davor, ein solches Sondervermögen ohne die Zustimmung des neu gewählten Bundestags zu beschließen, da dies der Glaubwürdigkeit der Politik schaden könnte. Die Ökonomen aus Kiel ziehen aus ihrer Studie den Schluss, dass eine kurzfristige Aufrüstung durch Schulden finanziert werden sollte, da historisch gesehen Regierungen in der Regel Steuern erhöhten oder Schulden aufnahmen, anstatt Ausgaben zu kürzen.
Die Lehren aus der Geschichte
Die britische Regierung in den 1930er-Jahren stellte die Tragfähigkeit der Schulden über die Kriegsgefahr und rüstete erst spät auf, was im Zweiten Weltkrieg zu Problemen führte. Die deutschen Ökonomen warnen davor, diesen Fehler zu wiederholen und betonen die Bedeutung einer nachhaltigen Finanzierung der Verteidigungsausgaben. Es bleibt abzuwarten, welche Strategien die deutsche Regierung in Zukunft verfolgen wird, um eine effektive und verantwortungsvolle Finanzierung der deutschen Aufrüstung sicherzustellen.
