Schlagwort: Wahl

Die Fraktionen von Union und SPD haben sich auf einen Vorschlag für eine vorgezogene Bundestagswahl am 23. Februar geeinigt. Dieser Termin wurde auch mit den Grünen und der FDP abgestimmt. Olaf Scholz plant, die...

Georgien-Wahl: Siegesjubel mit Lob aus MoskauDie Regierungspartei Georgischer Traum, angeführt vom reichsten Georgier Bidsina Iwanischwili, hat bei den Parlamentswahlen erneut die Mehrheit der Sitze gewonnen. Laut den Zahlen der Zentralen Wahlkommission erhielt die Partei...

Die heutige Parlamentswahl in Georgien wird als entscheidend angesehen, da pro-europäische und pro-russische Kräfte aufeinanderprallen. Präsidentin Salome Surabischwili berichtet von Gewalt in verschiedenen Wahllokalen, was besorgniserregend ist.Die Regierung des Landes verfolgt einen nationalistisch-konservativen Kurs,...

Am Ende scheint es ein Zufall gewesen zu sein, der den vielleicht meistgesuchten Terrorführer der Welt das Leben kostete. Dies legen zumindest die Berichte über den Tod Yahya Sinwars nahe, die bislang an die...

Thüringer Landtag wählt CDU-Politiker Thadäus König zu seinem PräsidentenDer CDU-Politiker Thadäus König wurde zum neuen Präsidenten des Thüringer Landtags gewählt. Die Wahl fand am Samstag während einer Plenarsitzung in Erfurt statt. König erhielt im...

Nach einer turbulenten Landtagssitzung hat der Verfassungsgerichtshof von Thüringen dem Alterspräsidenten der AfD, Jürgen Treutler, eine Art Regel-Korsett auferlegt. Für die Fortsetzung der Sitzung am Samstagmorgen hat das Gericht klare Anweisungen herausgegeben.### Was hat...

Stand: 22.09.2024 23:38 UhrDietmar Woidke führt die SPD zum Sieg bei den Landtagswahlen in Brandenburg. Nach vorläufigen Ergebnissen erreicht seine Partei 30,9 Prozent der Stimmen. Die AfD liegt knapp dahinter. Das BSW kann ebenfalls...

In der finalen Phase des Wettstreits um die Kanzlerkandidatur der Union hat der niedersächsische CDU-Fraktionschef zur Geschlossenheit aufgerufen. Sebastian Lechner betonte die Notwendigkeit, dass die Union mit vereinten Kräften in den bevorstehenden Wahlkampf ziehen...

Die FDP flirtet mit der Union: Steht die Ampel-Koalition vor dem Aus?Wenn die Ampelkoalition eine Ehe wäre, dann wäre die FDP der unzufriedene Partner, der mindestens einmal pro Woche laut über Scheidung nachdenkt. Mal...

In Thüringen hat die AfD unter Björn Höcke künftig die stärkste Fraktion im Landtag und darf daher den neuen Parlamentspräsidenten vorschlagen. Die neue CDU-Landtagsabgeordnete Martina Schweinsburg sieht darin kein Problem.Die neu gewählte Thüringer CDU-Landtagsabgeordnete...

Die Landtagswahl in Sachsen hat für eine Überraschung gesorgt, als der Landeswahlleiter das vorläufige Ergebnis korrigierte und die AfD ihre Sperrminorität verlor. Die CDU und die AfD erhielten jeweils einen Sitz weniger als zuvor...

Liveticker: Porträts der Direktkandidaten bei der Wahl im Kreis Saalfeld-RudolstadtAm kommenden Sonntag wird in Thüringen ein neuer Landtag gewählt. In diesem Liveticker finden Sie Kandidatenporträts, Zahlen, Fakten und Zwischenergebnisse.Am Sonntag steht die Wahl des...

Edeka rät von Stimme für AfD ab: „Blau ist keine gute Wahl“Das Handelsunternehmen Edeka hat sich inmitten der bevorstehenden Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen gegen die AfD positioniert und einen klaren Wahlaufruf veröffentlicht. Die...

Der Weg von Markus Söder zur KanzlerkandidaturMarkus Söder, der amtierende Ministerpräsident von Bayern, steht im Rampenlicht der politischen Arena, da Spekulationen über seine mögliche Kanzlerkandidatur in der Union aufkommen. Wird er Friedrich Merz überflügeln...

Vor nur drei Wochen hätte niemand erahnen können, was die Zuschauer am Dienstag in Philadelphia erwarten würde. Auf der Bühne stand Vizepräsidentin Harris, frisch nominiert als offizielle Präsidentschaftskandidatin der Demokraten, neben ihr ein Mann,...

Derzeit können wir den Artikel nicht lesen, da der Link abgelaufen ist oder bereits zu oft geöffnet wurde. Es scheint, dass es um Kritik an einer fragwürdigen Entscheidung bezüglich Antisemitismusklauseln geht.Antisemitismusklauseln sind Bestimmungen...