Schlagwort: Regierungsbeteiligung

Erfolge der Ampelkoalition: Eine Bilanz der BundesregierungDer Bundestag hat zum letzten Mal vor der Wahl getagt, und es ist an der Zeit, eine Bilanz über die Leistungen der Regierung von Kanzler Scholz zu ziehen....

Die SPD hat auf ihrer Vorstandsklausur einen Leitantrag verabschiedet, um ihren Kurs für den kommenden Wahlkampf festzulegen. In dem fünfseitigen Dokument werden klassische sozialdemokratische Positionen vertreten und Angriffe gegen CDU-Chef Merz gerichtet.Die Autoren des...

Ein Jahr vor der Bundestagswahl hat die Kanzlerpartei SPD keinen Generalsekretär mehr. Kevin Kühnert, der für die Kampagne des Kanzlerkandidaten verantwortlich ist, ist am Montag von seinem Amt zurückgetreten. Er gab gesundheitliche Gründe an...

Die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen haben zu einer schwierigen Situation für die Ampelkoalition geführt. Die Parteien, die sich aus SPD, Grünen und FDP zusammensetzen, haben es scheinbar einfacher, gemeinsam Wahlen zu verlieren als...