Schlagwort: Verfassungsschutz

Frau Ministerin, Sie haben noch vor Amtsantritt betont, dass der Umgang mit der AfD für Sie Priorität haben wird. Welchen halten Sie für richtig? Einen rechtsstaatlichen. Die AfD ist keine Partei wie jede andere....

In einem "Staatsgründungsakt" wurde das sogenannte Königreich Deutschland im September 2012 ausgerufen. Seitdem sind die Mitglieder wiederholt mit dem deutschen Rechtsstaat aneinandergeraten. Ein Überblick über die Positionen der Bewegung und ihren Gründer.Was will die...

Also, ich habe diesen Artikel über das Grundgesetz und die AfD umgeschrieben. Hoffentlich macht es Sinn!Das Grundgesetz kennt die AfD oder das Bundesamt für Verfassungsschutz nicht wirklich. Es ist aber definitiv eine starke Verfassung...

Politik-News: Union unterstützt Faeser-Plan für erweiterte BKA-BefugnisseBerlin. Die Innenministerin Nancy Faeser plant, dem Bundeskriminalamt erweiterte Befugnisse zur Terrorbekämpfung zu geben, darunter das Einbrechen in Wohnungen. Die Union befürwortet diesen Schritt.Mehr Befugnisse fürs BKA: Union...

Der Verfassungsschutz in Augsburg hat Antifa, Mafia und Co. im VisierDer bayerische Verfassungsschutz hat kürzlich einen Zwischenbericht für das Jahr 2024 vorgelegt, in dem Augsburg an mehreren Stellen erwähnt wird. Diese Erwähnungen werfen auch...