Schlagwort: Politische Entscheidungen

Trump revidiert Aussage zu KriegsschuldIn einer überraschenden Wendung hat US-Präsident Donald Trump seine frühere Behauptung revidiert, dass die Ukraine die Schuld am Kriegsausbruch trage. Trump gab nun zu, dass Russland tatsächlich in die Ukraine...

Politiker und Wirtschaft: Überwindung der GrundskepsisOlaf Scholz (SPD) und Friedrich Merz (CDU) trafen kürzlich in einem hitzigen Fernsehduell aufeinander, das viel über das Verhältnis zwischen Politik und Wirtschaft enthüllt hat. Die Szene, in der...

Die Sondierungen für eine zukünftige Regierungszusammenarbeit in Thüringen stecken in einer Krise. Die CDU, BSW und SPD können sich nicht auf eine Friedenspräambel einigen. Die SPD zweifelt zunehmend an einer möglichen Koalition. Der SPD-Landeschef...

Die Ampelkoalitionäre haben sich gegenseitig ausgebremst und es kam zu Verzögerungen bei den geplanten Steuerentlastungen. Ursprünglich war geplant, die Steuergesetze am kommenden Freitag im Bundestag zu verabschieden. Doch am Dienstag kam die Nachricht, dass...

Thüringer Landtag wählt CDU-Politiker Thadäus König zu seinem PräsidentenDer CDU-Politiker Thadäus König wurde zum neuen Präsidenten des Thüringer Landtags gewählt. Die Wahl fand am Samstag während einer Plenarsitzung in Erfurt statt. König erhielt im...

Neuausrichtung der Grünen nach Vorstands-Rücktritt Nach dem Rücktritt des gesamten Vorstands der Grünen stellt sich die Frage nach der Zukunft der Partei und ihrer Rolle in der Ampel-Koalition. Die SPD-Spitze bedankte sich zunächst bei den...

AfD vor dem Bundesverfassungsgericht: Rechtliche Form beachtenDie Förderung der Demokratie ist ein zentrales Anliegen vieler Projekte, die sich für die Stärkung demokratischer Werte einsetzen. Doch oft gerät dabei aus dem Blick, was Demokratie und...

Sachsen: Ministerpräsident Kretschmer und Sahra Wagenknecht treffen sichRegierungsbildung in Sachsen: Kretschmer traf Wagenknecht in BerlinSachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer traf sich mit der BSW-Chefin Sahra Wagenknecht, um politische Standpunkte auszuloten. Die Gespräche zwischen CDU und...

Boris Pistorius, der derzeitige Verteidigungsminister der SPD, hat kürzlich bekannt gegeben, dass er bei der Bundestagswahl 2025 nicht in Osnabrück antreten wird. Diese Entscheidung beendet die Spekulationen über seine mögliche Kandidatur und wird sicherlich...

US-Wahl 2024: Kamala Harris - Eine historische NominierungChicago. Kamala Harris, die Erste? Die Präsidentschaftskandidatin bewältigt ihre bisher größte Herausforderung mit Charme, Entschlossenheit und ihrem persönlichen Song. Als Kamala Harris nach 40 Minuten ihre Rede...

Die Entscheidung der Bundesregierung, die Ukraine-Hilfen zu deckeln, sorgt für Kontroversen und Kritik. Der CDU-Außen- und Verteidigungspolitiker Roderich Kiesewetter warnte eindringlich vor den fatalen Folgen dieser Maßnahme. In einem Interview mit dem ZDF bezeichnete...