Schlagwort: Berlin Politik

Konflikt um Asylpolitik: Politischer Wille im FokusIn einem demokratischen Rechtsstaat sind rechtliche Fragen von entscheidender Bedeutung. Das Grundgesetz legt eindeutig fest, dass Parlament, Regierung und Justiz an Gesetz und Recht gebunden sind. Dennoch fällt...

Sind deutsche Unternehmen nicht einmal mehr in der Lage alles zu liefern, damit eine Bundestagswahl ordentlich über die Bühne gehen kann? Neue Zweifel über die Leistungsfähigkeit der deutschen Wirtschaft hat ausgerechnet Ruth Brand geschürt,...