Schlagwort: Partei

Sahra Wagenknecht und die thüringische BSW-Vorsitzende Katja Wolf scheinen sich in letzter Zeit über politische Fragen uneinig zu sein. Doch handelt es sich hier um einen Machtkampf oder einfach um unterschiedliche Ansichten und Ziele?...

Robert Crumbach, ein ehemaliger Arbeitsrichter und langjähriges SPD-Mitglied, hat Anfang des Jahres eine neue politische Heimat gefunden: das Bündnis für soziale Wende (BSW). Prompt wurde er zum Landeschef und Spitzenkandidaten der Partei in Brandenburg...

SPD-Chefin Saskia Esken hat vor einer Aushebelung des Grundgesetzes im Zusammenhang mit der Migrationspolitik gewarnt. Sie betonte, dass Maßnahmen zur Begrenzung der Migration auf rechtlich fundierten Grundlagen basieren müssen, anstatt populistische Forderungen zu unterstützen....

Die politische Bedeutung der Wagenknecht-Partei in Thüringen und SachsenSchon Wochen vor den Wahlen in Sachsen und Thüringen legten die Umfragen nahe, dass ohne das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in beiden Bundesländern keine stabile Regierung...

Die Linke hat in den vergangenen Jahren an Bedeutung verloren, auch in ihren Hochburgen im Osten. Die internen Streitigkeiten und die Abspaltung eines Teils der Partei haben dazu wesentlich beigetragen. Nun haben die beiden...

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat angedeutet, dass eine Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) auf Länderebene möglich sein könnte. Er betonte jedoch, dass die Entscheidung letztendlich von den Landesverbänden getroffen werden sollte. Linnemann wies...

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat die Grünen und insbesondere Robert Habeck kritisiert. Lindner sagte, dass ein grüner Kanzler und ein grüneres Regierungsprogramm nicht zu seiner Partei passen würden.Diese Aussage kam inmitten der Diskussionen über...

Rolf Mützenich wird als SPD-Fraktionschef als standhaft und unbeeinflussbar beschrieben. Er setzt sich für Umverteilung und schürt Ressentiments gegen Besserverdienende. Seine Friedensagenda verfolgt er unnachgiebig, auch wenn dies die Wähler nicht unbedingt zur Sozialdemokratie...

Björn Höcke: Eine Schlüsselfigur der AfD - Eine NahaufnahmeBjörn Höcke wird oft als eine der wichtigsten Figuren in der Alternative für Deutschland (AfD) angesehen. Seine Ideologie hat die Partei geprägt und er hat es...

Die Debatte um das Bürgergeld und schärfere Regeln für Empfänger gewinnt an Fahrt, da der CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann vorschlägt, mutmaßlich arbeitsunwilligen Bürgergeld-Empfängern die Grundsicherung zu streichen. Diese Forderung stößt jedoch nicht nur bei der...

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat vorgeschlagen, dass Menschen, die angeblich nicht arbeiten wollen, kein Bürgergeld mehr erhalten sollten. Diese Forderung stößt jedoch auf Kritik, auch aus seiner eigenen Partei. Der Vize-Vorsitzende der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), Christian...

Bundesfinanzminister Christian Lindner hat im ARD-Sommerinterview den Haushaltskompromiss der Ampel gegen Kritik verteidigt. Vor allem Verteidigungsminister Boris Pistorius hatte sich beschwert. Lindner wies darauf hin, dass ein 100-Milliarden-Euro-Sonderprogramm für die Ertüchtigung der Streitkräfte zur...

Die kontroverse Bürgergeld-Debatte hat in der CDU zu Kritik an der Forderung von Carsten Linnemann geführt. Der CDU-Generalsekretär hatte vorgeschlagen, die Grundsicherung für mutmaßlich arbeitsunwillige Bürgergeld-Empfänger vollständig zu streichen. Diese Idee stößt jedoch beim...

Die Kritik an Annalena Baerbock, der Außenministerin der Grünen, nimmt zu, da sie sich von der Ankündigung des Kanzlers distanziert hat, Straftäter und Gefährder bald nach Syrien und Afghanistan abzuschieben. Diese Meinungsverschiedenheit führt zu...

Die CDU hält eine Grundgesetzänderung zur Verankerung des Diskriminierungsverbots aufgrund sexueller Identität für unnötig. Laut Thorsten Frei, dem Unionsfraktionsgeschäftsführer, ist der Schutz in Artikel 3 bereits vorhanden. Dieser besagt, dass niemand aufgrund seines Geschlechts,...