Schlagwort: Landesregierung

Der CDU-Abgeordnete Thadäus König wurde zum neuen Thüringer Landtagspräsidenten gewählt. Bei der Abstimmung erhielt der 42-Jährige 54 Stimmen und damit die erforderliche Mehrheit. Sein Gegenkandidatin Wiebke Muhsal von der AfD erhielt 32 Stimmen und...

Neue Wahlregeln für Thüringer LandtagspräsidentenNach einem Antrag der CDU und BSW wurden die Wahlregeln für den Thüringer Landtagspräsidenten geändert. Dies geschah nach einer Entscheidung des Verfassungsgerichts, die besagte, dass nicht nur die AfD von...

Nach einer turbulenten Landtagssitzung hat der Verfassungsgerichtshof von Thüringen dem Alterspräsidenten der AfD, Jürgen Treutler, eine Art Regel-Korsett auferlegt. Für die Fortsetzung der Sitzung am Samstagmorgen hat das Gericht klare Anweisungen herausgegeben.### Was hat...

Koalitionsverhandlungen in Brandenburg: Woidke sucht Gespräch mit CDUDer Ministerpräsident von Brandenburg, Dietmar Woidke, hat das Wahlergebnis seiner SPD als großen Erfolg bezeichnet. Bei der SPD-Wahlparty in Potsdam betonte er, dass sie eine historische Aufholjagd...

Mögliche Koalitionen in Brandenburg nach Landtagswahl: Wer mit wem?Die Landtagswahl in Brandenburg am 22. September verspricht eine Veränderung der politischen Landschaft, da die Prognosen darauf hindeuten, dass der Landtag an Farbe verlieren wird. Gleichzeitig...

Die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen haben zu einer schwierigen Situation für die Ampelkoalition geführt. Die Parteien, die sich aus SPD, Grünen und FDP zusammensetzen, haben es scheinbar einfacher, gemeinsam Wahlen zu verlieren als...

Die CDU in Thüringen würde mit AfD-Stimmen Gesetze verabschieden: Analyse der Landtagswahl in ThüringenDie CDU-Spitzenkandidat Mario Voigt hat klargestellt, dass es keine Koalition mit der AfD geben wird, aber er würde dennoch mit ihren...

Die Landesregierung setzt sich aktiv dafür ein, den Papierverbrauch zu reduzieren und verstärkt auf digitale Lösungen umzusteigen. Trotz einer leichten Zunahme der Ausgaben für Papier aufgrund gestiegener Preise, ist der Verbrauch von Papierblättern insgesamt...

Titel: Stuttgart 21: Hindernisse gefährden ZukunftsprojektDer "Digitale Knoten" soll Stuttgart 21 ergänzen und nicht nur die Kapazität auf der Schiene deutlich erhöhen, sondern auch die Bahntechnik im Land revolutionieren. Dieses ehrgeizige Projekt, das sowohl...