Schlagwort: Grundgesetz

Vertrauen ist wichtig, aber nicht immer gleichbedeutend mit Offenheit und Wahrhaftigkeit. Ein Beispiel dafür ist, als der Inspekteur des Heeres in Deutschland sagte, die Bundeswehr sei unvorbereitet, was zwar ehrlich war, aber auch Unsicherheit...

AfD vor dem Bundesverfassungsgericht: Rechtliche Form beachtenDie Förderung der Demokratie ist ein zentrales Anliegen vieler Projekte, die sich für die Stärkung demokratischer Werte einsetzen. Doch oft gerät dabei aus dem Blick, was Demokratie und...

SPD-Chefin Saskia Esken hat vor einer Aushebelung des Grundgesetzes im Zusammenhang mit der Migrationspolitik gewarnt. Sie betonte, dass Maßnahmen zur Begrenzung der Migration auf rechtlich fundierten Grundlagen basieren müssen, anstatt populistische Forderungen zu unterstützen....