Schlagwort: Regierungskrise

Die Ampel-Koalition: Ein gescheitertes ExperimentDie Ampel-Koalition, bestehend aus SPD, Grünen und FDP, ist gescheitert. Nach langen Auseinandersetzungen und unüberbrückbaren Meinungsverschiedenheiten kam es zum Bruch. Die politischen Konzepte der drei Parteien waren nicht das Hauptproblem,...

Südkorea: Regierungspartei warnt vor Präsident Yoon - Analyse und HintergründeStaatskrise in Südkorea verschärft sichDie politische Landschaft in Südkorea gerät in Turbulenzen, da Han Dong Hoon, der Vorsitzende der Regierungspartei PP, überraschend eine Suspendierung von...

Macron will keinen Rücktritt und will neuen Premierminister ernennenNach dem Sturz der französischen Regierung plant Präsident Macron, in den kommenden Tagen einen neuen Premierminister zu benennen. In seiner Ansprache an die Nation betonte er...

Mario Voigt könnte bald Ministerpräsident von Thüringen werden. Wenn die Parteien zustimmen, wird er der erste Regierungschef sein, der eine Koalition aus CDU, dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und der SPD anführt. Voigt hat...

Der Zusammenbruch von Olaf Scholz: Die Folgen für DeutschlandEine Bundesregierung ist zum ersten Mal seit vier Jahrzehnten zerbrochen, aber die Beteiligten setzen ihren Wahlkampf fort, ohne innezuhalten oder zu reflektieren. Olaf Scholz, der gescheiterte...

Vertrauen ist wichtig, aber nicht immer gleichbedeutend mit Offenheit und Wahrhaftigkeit. Ein Beispiel dafür ist, als der Inspekteur des Heeres in Deutschland sagte, die Bundeswehr sei unvorbereitet, was zwar ehrlich war, aber auch Unsicherheit...

Herr Lindner, am Donnerstag hat der Bundespräsident Sie aus dem Amt des Bundesfinanzministers entlassen – in Anwesenheit des Bundeskanzlers. Hat Olaf Scholz in Schloss Bellevue mit Ihnen gesprochen? Wir haben uns begrüßt, wie es...

Martin Wansleben, der langjährige Hauptgeschäftsführer der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK), steht kurz vor seiner Rente und nutzte die Vorstellung der neuesten Konjunkturprognose des Verbands, um der Politik die Leviten zu lesen. Er kritisierte...

Der französische Außenminister Jean-Noël Barrot hat während seines Besuchs in Kiew Präsident Wolodymyr Selenskyjs Plan zur Beendigung des Krieges gegen Russland unterstützt. Barrot erklärte, dass ein Sieg Russlands zu Chaos in der internationalen Ordnung...

Die Ampelkoalitionäre haben sich gegenseitig ausgebremst und es kam zu Verzögerungen bei den geplanten Steuerentlastungen. Ursprünglich war geplant, die Steuergesetze am kommenden Freitag im Bundestag zu verabschieden. Doch am Dienstag kam die Nachricht, dass...

Das Verfassungsgericht Thüringens hat in einem Eilverfahren entschieden, wie es nach der chaotischen ersten Sitzung im Landtag am Samstag weitergehen wird. Die CDU hatte das Gericht angerufen, nachdem der AfD-Alterspräsident Jürgen Treutler bei der...

Die Union hat die Gespräche mit der Bundesregierung über eine gemeinsame Reform der Migrationspolitik für gescheitert erklärt. Die Vertreter von CDU/CSU und Koalition seien bei den Beratungen in Berlin "nicht zu einem gemeinsamen Ergebnis...

Die CDU steckt in einer Sackgasse: Linke nein, Ex-Kommunistin ja?Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer von der CDU erzählt manchmal von seinen Begegnungen mit Sahra Wagenknecht. Um gefühlt fünf Grad sei die Raumtemperatur gesunken, wenn...