Schlagwort: Rechtsextremismus
Rechtsextremismus: Die Gefahr von NS-Slogans und Gewalt
Der Vorfall schlägt immer noch Wellen: An einem Gymnasium in Gießen, der Liebigschule, wurden bei einer Ideensammlung für Abi-Mottos die NS-Herrschaft verherrlichende Sprüche zur Abstimmung gebracht, die dann auch noch mit Abstand die meisten...
Stefanie Hubig drängt auf AfD-Verbot: Zeit drängt
Frau Ministerin, Sie haben noch vor Amtsantritt betont, dass der Umgang mit der AfD für Sie Priorität haben wird. Welchen halten Sie für richtig? Einen rechtsstaatlichen. Die AfD ist keine Partei wie jede andere....
Brandmauern der Union: Umgang mit AfD und Linken in Deutschland
Die Union hat ein ziemliches Mauerproblem. Sie ist regelrecht eingekesselt zwischen der Brandmauer auf der linken Seite und der Brandmauer auf der rechten Seite. Die rechte Brandmauer kann man sich so ähnlich vorstellen wie...
AfD-Verbotsverfahren gefordert: Thüringens Innenminister Maier unterstützt Maßnahme
Oh man, Herr Minister, Sie wollen also die AfD verbieten lassen? Warum das denn? Ach ja, das steht ja im Grundgesetz, Artikel 21 oder so. Parteien, die die Demokratie gefährden oder die Bundesrepublik Deutschland...
Reichsbürger-Razzien: Alles über das „Königreich Deutschland“ – Erklärung und Hintergründe
In einem "Staatsgründungsakt" wurde das sogenannte Königreich Deutschland im September 2012 ausgerufen. Seitdem sind die Mitglieder wiederholt mit dem deutschen Rechtsstaat aneinandergeraten. Ein Überblick über die Positionen der Bewegung und ihren Gründer.Was will die...
Liveblog zur AfD: Günther fordert zügig AfD-Verbotsverfahren
Der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Günther, hat "zügig" die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD gefordert. Die AfD-Spitzen Weidel und Chrupalla kritisierten die Einstufung als "politisch motiviert" - und kündigten juristische Schritte an.Günther fordert "zügig"...
Verfassungsschutz und AfD: Ist ein Verbotsverfahren zweifelhaft?
Also, ich habe diesen Artikel über das Grundgesetz und die AfD umgeschrieben. Hoffentlich macht es Sinn!Das Grundgesetz kennt die AfD oder das Bundesamt für Verfassungsschutz nicht wirklich. Es ist aber definitiv eine starke Verfassung...
AfD: Björn Höckes Unterstützer im Bundestag
AfD: Björn Höckes Unterstützer im Bundestag"Ein rundum gelungener Wahlabend in Berlin", sagt Björn Höcke am Mittwoch in Erfurt. "Mordsmäßig stolz" sei er auf seinen Thüringer AfD-Landesverband, der fast die 40-Prozent-Marke geknackt hatte. Mit 38,6...
AfD-Abgeordnete in Erfurt und Dresden: Wer sind sie?
Der Thüringer Landtag hat sich konstituiert, der neue Sächsische Landtag tritt am 1. Oktober das erste Mal zusammen. Die in beiden Ländern als rechtsextrem eingestufte AfD hat stark abgeschnitten: 32 Abgeordnete ziehen in den...
Kundgebung in Potsdam gegen AfD: Tausende protestieren mit Sportfreunde Stiller und Madsen
Es war ein beeindruckendes Zeichen des Widerstands gegen einen drohenden Rechtsruck: Am Tag vor der Landtagswahl versammelten sich mehrere Tausend Menschen auf dem Luisenplatz in Potsdam, um gegen die AfD zu protestieren. Unter dem...
AfD Wahlkampf in Brandenburg: Kritik an Lehrern und Kriegsgeschichte
Die AfD hat in Brandenburg ihren Wahlkampf mit kontroversen Aussagen und fragwürdigen Aktionen beendet. In einem letzten Versuch, Wähler zu mobilisieren, lud die Partei zu einer Veranstaltung vor der Oberkirche St. Nikolai in Cottbus...
Rechtsextremismus: Herausforderungen für die Demokratie – Hoffnungsschimmer trotzdem
Rechtsextremismus: Herausforderungen für die Demokratie - Hoffnungsschimmer trotzdemNach dem Anschlag in Butler sorgte Donald Trump für Aufregung, als viele kurzzeitig glaubten, die Demokratie sei am Ende. Doch trotz dieser Herausforderungen gibt es auch Hoffnungsschimmer,...
Demonstration in Erfurt gegen AfD: Landtagswahlen im Fokus
Der Wahlkampfabschluss der Thüringer AfD hat einen Tag vor der Landtagswahl in Thüringen Tausende Menschen auf die Straße in Erfurt gebracht. Etwa 1.300 AfD-Anhänger kamen zu einer Kundgebung mit AfD-Rechtsaußen und Spitzenkandidat Björn Höcke...
Sahra Wagenknecht angegriffen – Täter festgenommen
Berlin. Sahra Wagenknecht wurde bei einer Veranstaltung in Erfurt mit einer roten Flüssigkeit getroffen, und der Angreifer wurde festgenommen. Die aktuellsten Politik-News bieten einen Überblick über die wichtigsten Entwicklungen in der Bundespolitik.Wagenknecht, Mitbegründerin des...
Edeka warnt vor Stimme für AfD: „Blau ist keine gute Wahl“
Edeka rät von Stimme für AfD ab: „Blau ist keine gute Wahl“Das Handelsunternehmen Edeka hat sich inmitten der bevorstehenden Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen gegen die AfD positioniert und einen klaren Wahlaufruf veröffentlicht. Die...
Hintergründe zum Anschlag in Solingen: Warum war Issa al H. in Deutschland?
Hintergründe zum Anschlag in Solingen: Warum war Issa al H. in Deutschland?Am 25. August 2024 erschütterte ein grausamer Anschlag die Stadt Solingen. Der mutmaßliche Täter, der 26-jährige Syrer Issa al H., hätte eigentlich im...
Demonstration für Zivilgesellschaft und Toleranz nach Anschlag in Solingen
Demonstration für Zivilgesellschaft und Toleranz nach Anschlag in SolingenNach einem Anschlag in Solingen, bei dem rechtsextreme Motive vermutet werden, fand eine Demonstration für Zivilgesellschaft und Toleranz statt. Die Teilnehmer waren entsetzt und schockiert über...
Asylpolitik nach dem Anschlag in Solingen: Ton verschärft
Nach dem verheerenden Anschlag in Solingen hat sich der Ton in der Asyl- und Migrationspolitik verschärft. Die Debatte wird vor dem Hintergrund der bevorstehenden Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen noch hitziger. Ein weiteres Thema,...
Generalbundesanwalt leitet Solingen-Ermittlungen: Aktueller Stand und Prognose
Der Generalbundesanwalt übernimmt die Ermittlungen im Fall Solingen: Aktueller Stand und PrognoseNach der Festnahme des mutmaßlichen Messerangreifers von Solingen hat der Generalbundesanwalt die Ermittlungen übernommen. Was bedeutet das genau und wie wirkt sich dies...
AfD-Mitarbeiter und Rechtsextremisten im Bundestag: Eine Analyse
AfD-Mitarbeiter und Rechtsextremisten im Bundestag: Eine AnalyseDoch das war nicht der einzige Vorfall. Im Jahr 2020 stürzte sich Lüth, damals Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, in einen Skandal, den er selbst als „furchtbaren Ausrutscher“...
Verfassungsschutz Augsburg: Ziele von Antifa, Mafia und Co.
Der Verfassungsschutz in Augsburg hat Antifa, Mafia und Co. im VisierDer bayerische Verfassungsschutz hat kürzlich einen Zwischenbericht für das Jahr 2024 vorgelegt, in dem Augsburg an mehreren Stellen erwähnt wird. Diese Erwähnungen werfen auch...
Die rechte Szene und Immobilienkäufe in Bayern
Die rechte Szene und Immobilienkäufe in BayernDie rechte Szene in Bayern hat in den letzten Jahren verstärkt den Immobilienmarkt für ihre Zwecke genutzt. Ein aktuelles Beispiel dafür ist der AfD-Landtagsabgeordnete Franz Schmid, der im...
Björn Höcke: Schlüsselfigur der AfD – eine Nahaufnahme
Björn Höcke: Eine Schlüsselfigur der AfD - Eine NahaufnahmeBjörn Höcke wird oft als eine der wichtigsten Figuren in der Alternative für Deutschland (AfD) angesehen. Seine Ideologie hat die Partei geprägt und er hat es...