Schlagwort: Politik Deutschland

AfD vor dem Bundesverfassungsgericht: Rechtliche Form beachtenDie Förderung der Demokratie ist ein zentrales Anliegen vieler Projekte, die sich für die Stärkung demokratischer Werte einsetzen. Doch oft gerät dabei aus dem Blick, was Demokratie und...

Die CDU steckt in einer Sackgasse: Linke nein, Ex-Kommunistin ja?Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer von der CDU erzählt manchmal von seinen Begegnungen mit Sahra Wagenknecht. Um gefühlt fünf Grad sei die Raumtemperatur gesunken, wenn...

Merkel: Gipfeltreffen zur Migration am Dienstag - Union's Teilnahme unklarBundeskanzler Olaf Scholz und die Unionsfraktion im Bundestag haben ihren ernsthaften Willen unterstrichen, zu gemeinsamen Lösungen beim Eindämmen der irregulären Migration zu kommen. Dennoch war...

Erfolgskurs: Sahra Wagenknecht - Die Systemsprengerin der deutschen PolitikSahra Wagenknecht ist eine der prominentesten politischen Figuren in Deutschland. Von vielen als Außenseiterin angesehen, hat sie es geschafft, sich einen festen Platz in der politischen...

AfD und BSW verzeichnen bei den Wahlen in Thüringen und Sachsen starke Erfolge. Dies war absehbar, jedoch signalisiert es die Notwendigkeit von Veränderungen - sowohl in der Ampelkoalition als auch in der Merz-CDU.Die AfD...

Wirtschaft und AfD: Konfrontation vor Thüringen LandtagswahlWenige Tage vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen gehen Wirtschaft und AfD in eine offene Konfrontation. Der thüringische Spitzenkandidat der AfD, Björn Höcke, zog am Wochenende auf...

Die Zukunft der AmpelkoalitionDie Grünen stehen vor einer wichtigen Entscheidung über die Zukunft ihrer Beteiligung an der Ampelkoalition. Grünenchef Omid Nouripour hat klargestellt, dass er die Ampel nur als Übergangslösung betrachtet. In einem Interview...