Schlagwort: Politik Deutschland

Cem Özdemir wird offiziell grüner Spitzenkandidat für die Landtagswahl in BaWü. Ist er der Richtige in schlechten Zeiten für seine Partei?Der ehemalige Bundesminister für Landwirtschaft, Cem Özdemir, wurde im Herbst 2024 in der Festhalle...

In seiner ersten Woche als Kanzler hat Friedrich Merz eine Reiseroute auf die Karte Europas gezeichnet, die aussieht wie die Kontur eines außenpolitischen Programms: Paris, Warschau, Brüssel, Kiew. Dass seine Spuren sich außerdem in...

Stefan Kornelius führt heut sein erst Pressekonferenz als Regierungssprecher. Er soll die Politik der schwarz-roten Koalition ins beste Licht rücken. Wer ist Kornelius und vor welchen Herausforderungen steht er?Stefan Kornelius bezeichnet sich selbst als...

Die SPD-Chefin Saskia Esken hat angekündigt, dass sie nicht mehr für den Parteivorsitz kandidieren wird. Diese Entscheidung teilte die 63-jährige Politikerin am Abend dem ARD-Hauptstadtstudio mit. Esken hatte zuvor lange Zeit geschwiegen, was ihre...

Koalitionsverhandlungen zur Sozialpolitik: Ampelkoalition in Sicht?Die aktuellen Zahlen auf dem Arbeitsmarkt sind alarmierend: Drei Millionen Arbeitslose, eine Million Langzeitarbeitslose. Diese Zahlen verdeutlichen, dass dringender Handlungsbedarf besteht, um die Situation zu verbessern. Der Großhandel verzeichnet...

AfD reicht Eilanträge gegen Sondersitzungen einFünf AfD-Abgeordnete haben beim Verfassungsgericht Eilanträge gegen die Einberufung des alten Bundestags zur Abstimmung über das Finanzpaket eingereicht. Diese juristische Manöver könnten die politische Landschaft in Deutschland erschüttern und...

Die Schuldenpolitik von Friedrich Merz und die christdemokratische TraditionDie Diskussion um die Schuldenpolitik des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz sorgt für hitzige Debatten. Kritiker werfen ihm vor, mit seinen Plänen die Traditionen der Christdemokratie zu verraten...

Sondierungen von Union und SPD: Zielgeraden in Sicht, aber noch steinige WegeDie Sondierer von Union und SPD stehen kurz vor dem möglicherweise entscheidenden Abschnitt ihrer Verhandlungen. Es ist die Zeit, die sie als "die...

Hamburger Bürgerschaftswahl: Politischer Überblick und AnalyseEine Woche nach dem turbulenten Ausgang der Bundestagswahl deutet sich in Hamburg ein spannendes Wahlgeschehen an. Die SPD, die bundesweit Federn lassen musste, zeigt hier gute Aussichten. Doch der...

AfD: Björn Höckes Unterstützer im Bundestag"Ein rundum gelungener Wahlabend in Berlin", sagt Björn Höcke am Mittwoch in Erfurt. "Mordsmäßig stolz" sei er auf seinen Thüringer AfD-Landesverband, der fast die 40-Prozent-Marke geknackt hatte. Mit 38,6...

Die Zukunft der FDP bei der Bundestagswahl 2025Die Geschichte der FDP scheint sich zu wiederholen, während sich die Partei von einer Regierungsbeteiligung erneut in die außerparlamentarische Opposition bewegt. Obwohl der Weg diesmal nicht so...

Die Bundestagswahl 2025: Ein Rückblick auf die spannenden EntwicklungenIn einem ereignisreichen Wahltag hat die Union mit ihrem Kanzlerkandidaten Friedrich Merz die Bundestagswahl 2025 gewonnen. Nach der Auszählung aller Wahlkreise liegt die Union mit einem...

Die SPD vor einer bedrohlichen Krise: Bundestagswahl 2025 in GefahrDie Geschichte der SPD-Wahlkämpfe war gezeichnet von Höhen und Tiefen, von Erfolgen und Niederlagen. Doch dieses Mal schien alles anders zu sein. Die Sozialdemokraten präsentierten...

AfD-Chefin Alice Weidel stellte in der ARD-Wahlarena ihre Forderung nach der Ausweisung von Migranten ohne dauerhaftes Aufenthaltsrecht ins Rampenlicht. In der Zwischenzeit betonte Kanzler Olaf Scholz sein Bestreben, das Rentenniveau stabil zu halten. Diese...

Bundestagswahl 2025: Scholz kritisiert Merz im TV-Duell für WortbruchBerlin, 25. Februar 2025 - Das TV-Duell zwischen Olaf Scholz und Friedrich Merz bot den Zuschauern eine kontroverse Debatte über die irreguläre Migration und die Zusammenarbeit...

Die FDP kämpft ums Überleben: Eine Mehrfrontenschlacht, die alles andere als gut läuftDie FDP, eine Partei mit langer Tradition und wechselhafter Geschichte, sieht sich aktuell mit einer Vielzahl von Herausforderungen konfrontiert. Der Parteivorsitzende Christian...

Die Bundestagswahl 2025 hat bereits viele Überraschungen und Wendungen gebracht, doch eine Partei, die trotz eines schwierigen Wahlkampfs gefeiert wird, sind die Grünen. Hinter ihnen liegen Wochen voller Herausforderungen und unerwarteter Rückschläge, während ihr...

Parteitag des BSW: Wahlkampf mit FriedenstaubenAm 12. Januar 2025 hat das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) im Rahmen des Bundeswahlkampfs seine Strategie angepasst. Mit dem Ziel, sich als Friedenspartei zu positionieren und sich stärker von...

CDU-Chef Merz im Interview: Große Kraftanstrengung erforderlichDer CDU-Kanzlerkandidat und Parteivorsitzende Friedrich Merz sieht eine große Herausforderung auf Deutschland zukommen, die sowohl politische Entscheidungen als auch die Bürger selbst betrifft. In einem Interview mit den...

Verbandschef der freien Presse, Philipp Welte: Politik, wach auf! - Die dringende Aufforderung an die PolitikDie Zukunft der freien Presse steht auf dem Spiel, und Verbandschef Philipp Welte macht deutlich: Die Politik muss endlich...

Die Parteien SPD und Grüne haben sich zusammengeschlossen, um die FDP wegen der "D-Day"-Affäre zu kritisieren. Sie zweifeln daran, dass FDP-Chef Lindner nichts von dem Strategiepapier wusste.Nach den Rücktritten in der FDP aufgrund eines...

Die SPD möchte wieder das Leichte und Spielerische betonen. Die vergangenen Wochen waren anstrengend genug mit der Diskussion um den richtigen Kanzlerkandidaten. Am Samstagmorgen versammelten sich rund 500 Genossen in der Parteizentrale, um sich...

Angela Merkel hat in ihrer Autobiografie einige interessante Einblicke in ihre politische Karriere gegeben. Zusammen mit ihrer langjährigen Beraterin Beate Baumann hat sie betont, dass politische Sachfragen oft auch Machtfragen sind. Sie erklärt, dass...

Boris Pistorius: Verzicht auf K-Frage in nur drei MinutenDie Videobotschaft von Boris Pistorius dauert nur drei Minuten. In diesen drei Minuten möchte er die langwierige Diskussion über den Kanzlerkandidaten der SPD beenden. Pistorius steht...

Die Grünen haben auf ihrem Parteitag in Wiesbaden am Abend für eine Reform der Erbschaftsteuer gestimmt und über die Abschaffung der Schuldenbremse diskutiert. Der Antrag „Gerechtigkeit statt Spardiktat: Für ein Land, das funktioniert“ wurde...

CDU und SPD haben angekündigt, gemeinsam in Koalitionsgespräche zu gehen, um eine Minderheitsregierung zu bilden. Das wurde in einer Pressemitteilung am Abend erklärt. Weitere Details sollen am Freitagvormittag bekannt gegeben werden.Ein bereits vorliegendes Papier...

Seit einigen Tagen wird in den Medien darüber berichtet, wie es angeblich zum Ende der Ampelregierung gekommen ist. Die Darstellungen variieren je nach Quelle, aber es scheint keine weiteren Geheimnisse zu geben. Die meisten...

Christian Lindner, der ehemalige Finanzminister und jetzige FDP-Chef, warnte vor einer Ampel-Koalition in Berlin. Er betonte, dass er ein Experte für die SPD und die Grünen sei. Lindner warb für seine Partei als potenziellen...

Robert Habeck ist zurück auf Twitter, um sich nicht von den "Schreihälsen und Populisten" die Debatten überlassen zu lassen. Seine Rückkehr markiert den Beginn seiner Wahlkampagne, die ihn ins Kanzleramt bringen soll. Alles ist...

Bundeskanzler Olaf Scholz ist ein erfahrener Politiker, daher weiß er, dass die Wahlnacht nicht entscheidend ist. Es wird erst am Mittwoch mehr Klarheit darüber geben, wer der nächste Präsident der USA wird. Die Wahl...

Matthias Miersch ist ein bekannter Politiker der SPD und seit 2005 Mitglied des Bundestages. Vor kurzem hat er angekündigt, erneut für den Bundestag zu kandidieren. Seine Sorge um die Ergebnisse vergangener Wahlen und die...

Neuausrichtung der Grünen nach Vorstands-Rücktritt Nach dem Rücktritt des gesamten Vorstands der Grünen stellt sich die Frage nach der Zukunft der Partei und ihrer Rolle in der Ampel-Koalition. Die SPD-Spitze bedankte sich zunächst bei den...

Analyse: Wie Dietmar Woidke die Landtagswahl in Brandenburg für sich entschieden hatWoidke gegen die AfDDietmar Woidke hatte sich auf eine klare Formel für die Wahl festgelegt: Wir oder die. Er stellte die Entscheidung als...

Kann Olaf Scholz die SPD aus der Krise führen?Seit Olaf Scholz Kanzler ist, wird die SPD von vielen als auf dem Weg zum Untergang gesehen. Die Situation wird als extrem schwierig und brandgefährlich beschrieben....

Der Vorsitzende der CDU, Friedrich Merz, hat in einem Interview die Grünen kritisiert und ihre Politik als nicht die richtige Wahl für das Land bezeichnet. Laut einer aktuellen Allensbach-Umfrage glauben nur noch drei Prozent...